LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

PlBPr  17/49

25.01.2019

1.

Akzeptanz für unser Asylrecht erhalten – Algerien, Tunesien, Marokko und Georgien als sichere Herkunftsstaaten anerkennen

Aktuelle Stunde

auf Antrag der Fraktion der CDU

und der Fraktion der FDP

Drucksache 17/4886

Die Aktuelle Stunde wurde durchgeführt.

2.

Qualität, Effizienz und Verbindlichkeit von Integrationskursen verbessern

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/4445

Der Antrag - Drucksache 17/4445 - wurde nach Beratung einstimmig an den Integrationsausschuss überwiesen; die abschließende Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.

3.

Die Landesregierung muss Ankündigungen auch Taten folgen lassen: Reaktivierung von Schienenstrecken im nördlichen Ruhrgebiet ist dringend geboten

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/4807

Der Antrag - Drucksache 17/4807 - wurde nach Beratung einstimmig an den Verkehrsausschuss überwiesen; die abschließende Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.

4.

Umweltverträgliche Zusammensetzung und Entsorgung von Reitböden in NRW sicherstellen!

Antrag

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/4793

Der Antrag - Drucksache 17/4793 - wurde einstimmig an den Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz - federführend -
sowie an den Sportausschuss überwiesen; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen nach Vorlage einer Beschlussempfehlung des federführenden Ausschusses erfolgen.

5.

Den Arbeitern in der Automobilbranche in NRW den Rücken stärken: Förderung der E-Mobilität umgehend stoppen und Ausbeutung von Mensch und Natur unterbinden

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/4804

Der Antrag - Drucksache 17/4804 - wurde nach Beratung einstimmig an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung - federführend - sowie an den Verkehrsausschuss überweisen; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.

6.

Fit für die Zukunft und für neue Zielgruppen - Kunst- und Kulturbetrieb wird digital

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/4635

Der Antrag - Drucksache 17/4635 - wurde nach Beratung einstimmig an den Ausschuss für Kultur und Medien - federführend - sowie an den Ausschuss für Digitalisierung und Innovation überwiesen; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.