LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

PlBPr  17/44

29.11.2018

1.

Gewalt gegen Frauen und Mädchen – Ein untragbares Leid in unserer vermeintlich modernen und aufgeklärten Gesellschaft

Aktuelle Stunde

auf Antrag der Fraktion der CDU

und der Fraktion der FDP

Drucksache 17/4340

Die Aktuelle Stunde wurde durchgeführt.

2.

100 Jahre Frauenwahlrecht in Deutschland – Errungenschaften verteidigen, tatsächliche Gleichberechtigung zwischen Frauen und Männern weiter stärken!

Antrag

der Fraktion der CDU

der Fraktion der SPD

der Fraktion der FDP und

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/4291

Entschließungsantrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/4380

Der Antrag - Drucksache 17/4291 - wurde nach Beratung in direkter Abstimmung mit den Stimmen der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN gegen die Stimmen der Fraktion der AfD bei Enthaltung der fraktionslosen Abgeordneten Langguth und Pretzell angenommen.

Der Entschließungsantrag - Drucksache 17/4380 - wurde mit den Stimmen der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN gegen die Stimmen der Fraktionen der AfD bei Enthaltung der fraktionslosen Abgeordneten Langguth und Pretzell abgelehnt.

3.

Den Wolf in Nordrhein-Westfalen von Anfang an mit einer Strategie begleiten

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/4299

Änderungsantrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/4381

Der Antrag - Drucksache 17/4299 - wurde einschließlich des Änderungsantrags - Drucksache 17/4381 - nach Beratung einstimmig an den Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz überwiesen; die abschließende Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.

4.

Alternative Wege gehen – Pflegenotstand mit neuen Konzepten begegnen

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/4296

Der Antrag - Drucksache 17/4296 - wurde nach Beratung einstimmig an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales überwiesen; die abschließende Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.

5.

Wie haben sich die Arbeitsbedingungen des Personals an den Hochschulen in Nordrhein-Westfalen entwickelt?

Große Anfrage 8

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/3349

Antwort

der Landesregierung

Drucksache 17/4138 (Neudruck)

Die Beratung der Großen Anfrage 8 - Drucksache 17/3349 - wurde durchgeführt.

6.

Mittelstand und Handwerk stärken – Arbeitsplätze sichern: Unternehmensnachfolge in NRW unterstützen

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/2159

Beschlussempfehlung

und Bericht

des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung

Drucksache 17/4326

Änderungsantrag

der Fraktion der SPD

Druckasche 17/4382

Der Antrag - Drucksache 17/2159 - wurde entsprechend der Beschlussempfehlung - Drucksache 17/4326 - mit den Stimmen der Fraktionen von CDU, FDP und AfD sowie der fraktionslosen Abgeordneten Langguth, Neppe und Pretzell bei Enthaltung der Fraktionen von SPD und GRÜNEN angenommen.

Der Änderungsantrag - Drucksache 17/4382 - wurde mit den Stimmen der Fraktionen von CDU, FDP und AfD sowie der fraktionslosen Abgeordneten Langguth, Neppe und Pretzell gegen die Stimmen der Fraktionen von SPD und GRÜNEN abgelehnt.

7.

Prävention sexuell übertragbarer Infektionen stärken – 1.000 HIV-Selbsttests für die Aidshilfen in Nordrhein-Westfalen

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/4298

Der Antrag - Drucksache 17/4298 - wurde nach Beratung in direkter Abstimmung mit den Stimmen der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN sowie der fraktionslosen Abgeordneten Langguth und Neppe bei Enthaltung der Fraktion der AfD angenommen.