LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

PlBPr  17/41

16.11.2018

1.

Pläne zur Abschaffung der Stichwahl sind ein Angriff auf die kommunale Demokratie

Aktuelle Stunde

auf Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 17/4165

Die Aktuelle Stunde wurde durchgeführt.

2.

Fit für die Zukunft kultureller Zusammenarbeit

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/4116

Der Antrag - Drucksache 17/4116 - wurde nach Beratung in direkter Abstimmung mit den Stimmen der Fraktionen von CDU, FDP und AfD gegen die Stimmen der Fraktionen von SPD und GRÜNEN abgelehnt.

3.

Nächtliche Lärmbelastungen durch Verspätungen am Flughafen Düsseldorf wirksam reduzieren

Antrag

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/4105

Der Antrag - Drucksache 17/4105 - wurde nach Beratung einstimmig an den Verkehrsausschuss überwiesen; die abschließende Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen

4.

NRW gibt Orientierung für kommunale Konzepte zur Digitalisierung in den Schulen

Antrag

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/4110

Der Antrag - Drucksache 17/4110 - wurde nach Beratung in direkter Abstimmung mit den Stimmen der Fraktionen von CDU, FDP und AfD sowie der fraktionslosen Abgeordneten Langguth, Neppe und Pretzell gegen die Stimmen der Fraktionen von SPD und GRÜNEN abgelehnt.