LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

PlBPr  17/19

18.01.2018

1.

Negative Entwicklung bei den Organspenderzahlen in Nordrhein-Westfalen

Aktuelle Stunde

auf Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/1722

Die Aktuelle Stunde wurde durchgeführt.

2.

Sockelfinanzierung einführen: Für eine ehrliche, auskömmliche und qualitätsfördernde Finanzierung der frühkindlichen Bildung in NRW

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/1666

Der Antrag - Drucksache 17/1666 - wurde nach Beratung einstimmig an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend überwiesen; die abschließende Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.

3.

NRW muss Industrieland Nr. 1 in Deutschland bleiben - Industriepolitische Leitlinien weiterentwickeln: für mehr Wachstum und Beschäftigung

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/1659

Entschließungsantrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/1753

Der Antrag - Drucksache 17/1659 - wurde nach Beratung in direkter Abstimmung mit den Stimmen der Fraktionen von CDU, FDP und AfD gegen die Stimmen der Fraktionen von SPD und GRÜNEN angenommen.

Der Entschließungsantrag - Drucksache 17/1753 - wurde mit den Stimmen der Fraktionen von CDU und FDP gegen die Stimmen der Fraktionen von SPD und GRÜNEN bei Enthaltung der Fraktion der AfD abgelehnt.

4.

Gefährdungen durch Altbergbau

Große Anfrage 1

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/554

Antwort

der Landesregierung

Drucksache 17/1407

Die Beratung der Großen Anfrage 1 - Drucksache 17/554 - wurde durchgeführt.

5.

Rechtssicherheit durch pflichtgemäße Altersbestimmung bei unbegleiteten minderjährigen Ausländern (UMA), die sich nicht zweifelsfrei ausweisen können und nicht eindeutig als minderjährig erkennbar sind.

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/1657

Der Antrag - Drucksache 17/1657 - wurde nach Beratung einstimmig an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend - federführend -, an den Inte-grationsausschuss, an den Innenausschuss, an den Rechtsausschuss sowie an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales überwiesen; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.

6.

Gute Arbeitszeiten sichern - Schutzrechte der Beschäftigten stärken - Die Digitalisierung der Arbeitswelt gestalten!

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/1665

Der Antrag - Drucksache 17/1665 - wurde nach Beratung einstimmig an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales - federführend -, an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung sowie an den Ausschuss für Digitalisierung und Innovation überwiesen; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.

7.

Geschichte des Landes Nordrhein-Westfalens für die Menschen greifbar und erlebbar machen

Antrag

der Fraktion der CDU,

der Fraktion der SPD,

der Fraktion der FDP und

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/1662

Der Antrag - Drucksache 17/1662 - wurde nach Beratung in direkter Abstimmung mit den Stimmen der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN gegen die Stimmen der Fraktion der AfD angenommen.

8.

Landesregierung darf Bürgen von syrischen Geflüchteten finanziell nicht im Regen stehen lassen - zügig einen Hilfsfonds auflegen!

Antrag

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/1668

Der Antrag - Drucksache 17/1668 - wurde nach Beratung einstimmig an den Integrationsausschuss - federführend - sowie an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales überwiesen; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.

9.

Zehnjähriges Jubiläum der Kooperation zwischen Nordrhein-Westfalen und der Benelux-Union - grenzüberschreitende Zusammenarbeit mit unseren Nachbarländern vertiefen

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/1660

Der Antrag - Drucksache 17/1660 - wurde nach Beratung einstimmig an den Ausschuss für Europa und Internationales überwiesen; die abschließende Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.

10.

Ergebnisse des Diesel-Gipfels greifen zu kurz – wirksame Sofortmaßnahmen zur Luftreinhaltung umsetzen

Antrag

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/1669

Der Antrag - Drucksache 17/1669 - wurde einstimmig an den Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz - federführend -, an den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen sowie an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales überwiesen; die abschließende Aussprache und Abstimmung sollen nach Vorlage der Beschlussempfehlung des federführenden Ausschusses erfolgen.