LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

PlBPr  17/15

30.11.2017

1.

Abholzung des Hambacher Waldes verhindern – Rechtsfrieden im Rheinischen Revier sichern

Aktuelle Stunde

auf Antrag der Fraktion von

Bündnis 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 17/1319

.

Die Aktuelle Stunde wurde durchgeführt.

2.

Die Landesregierung muss die Arbeit der Integrationsräte würdigen, ihre Beteiligungsmöglichkeiten verbessern und die einheitliche Vertretung von Migrantinnen und Migranten durch die Integrationsräte erhalten!

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/1287

Entschließungsantrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/1356

Der Antrag - Drucksache 17/1287 - wurde nach Beratung in direkter Abstimmung mit den Stimmen der Fraktionen von CDU, FDP und AfD gegen die Stimmen der Fraktionen von SPD und GRÜNEN abgelehnt.

Der Entschließungsantrag - Drucksache 17/1356 - wurde mit den Stimmen der Fraktionen von CDU, FDP, AfD und der fraktionslosen Abgeordneten Langguth und Pretzell gegen die Stimmen der Fraktionen von SPD und GRÜNEN angenommen.

3.

Neue Impulse zur nachhaltigen Reduzierung der Langzeitarbeitslosigkeit: Finanzierung sichern, Instrumente reformieren, Langzeitarbeitslosigkeit reduzieren

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/1283

Entschließungsantrag

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/1338

Der Antrag - Drucksache 17/1283 - wurde - einschließlich des Entschließungsantrags - Drucksache 17/1338 - nach Beratung einstimmig an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales - federführend - sowie an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung überwiesen; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.

4.

Geschlechtergerechtigkeit durch den Kinder- und Jugendförderplan sicherstellen – öffentliche Mittel geschlechtergerecht verteilen!

Antrag

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/1280

Der Antrag - Drucksache 17/1280 - wurde nach Beratung einstimmig an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend - federführend - sowie an den Ausschuss für Gleichstellung und Frauen überwiesen; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.

5.

Bologna-Prozess reformieren. Rückkehr zu bewährten Studienabschlüssen auch in NRW

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/1284

Der Antrag - Drucksache 17/1284 - wurde nach Beratung einstimmig an den Wissenschaftsausschuss - federführend - sowie an den Rechtsausschuss; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.