LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
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PlBPr 17/111 |
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15.12.2020 |
Beschlussprotokoll
der 111. Sitzung (Sondersitzung)
des Landtags Nordrhein-Westfalen
am Dienstag, dem 15. Dezember 2020
gemäß § 104 der Geschäftsordnung
1. |
Ergebnisse der Beratungen der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder mit der Bundeskanzlerin vom 13. Dezember 2020
Unterrichtung durch die Landesregierung
in Verbindung damit
Mit Mut der Krise trotzen: Kultur gegen Einsamkeit in Wohneinrichtungen
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
in Verbindung damit
Nach exponentieller Steigerung von Kita-Schließungen: Monetäre Entlastung in schwierigen Zeiten – Keine Kita-Gebühren in der Corona-Quarantäne
Antrag der Fraktion der SPD
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Die Unterrichtung durch den Ministerpräsidenten wurde entgegengenommen und eine Aussprache hierüber durchgeführt.
Der Antrag - Drucksache 17/12053 - wurde nach Beratung in direkter Abstimmung einstimmig angenommen.
Der Antrag - Drucksache 17/12057 - wurde nach Beratung in direkter Abstimmung mit den Stimmen der Fraktionen von CDU und FDP gegen die Stimmen der Fraktion der SPD sowie der fraktionslosen Abgeordneten Langguth und Pretzell bei Enthaltung der Fraktionen von GRÜNEN und AfD abgelehnt.
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2. |
Corona-Pandemie – Belastungs-grenze erreicht! Drohender Kollaps auf den Intensivstationen in NRW - Warum lässt die Landesregierung Krankenhäuser und Kommunen in der bisher schwärzesten Stunde der Pandemie im Stich?
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der SPD
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Die Aktuelle Stunde wurde durchgeführt. |
3. |
Herausforderungen in der Justiz begegnen. Digitalisierung und Legal Tech in der Lehre vorantreiben. Nachwuchskräfte stärker fördern.
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
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Der Antrag - Drucksache 17/12052 - wurde einstimmig an den Rechtsausschuss - federführend - sowie an den Wissenschaftsausschuss überwiesen; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen nach Vorlage einer Beschlussempfehlung des federführenden Ausschusses erfolgen.
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4. |
Information und Beratung gegen Verschwörungsmythen schaffen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
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Der Antrag - Drucksache 17/12047 - wurde einstimmig an den Hauptausschuss - federführend - sowie an den Innenausschuss überwiesen; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen nach Vorlage einer Beschlussempfehlung des federführenden Ausschusses erfolgen.
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5. |
Konsequenzen aus dem Waldzustandsbericht 2020 ziehen – Fördervergabe verbessern und mehr Forstpersonal einstellen
Antrag der Fraktion der AfD
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Der Antrag - Drucksache 17/12058 - wurde einstimmig an den Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz überwiesen; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen nach Vorlage einer Beschlussempfehlung des Ausschusses erfolgen.
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Präsident
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