LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
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PlBPr 17/101 |
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18.09.2020 |
Beschlussprotokoll
der 101. Sitzung
des Landtags Nordrhein-Westfalen
am Freitag, dem 18. September 2020
gemäß § 104 der Geschäftsordnung
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vor Eintritt in die Tagesordnung
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Der ursprünglich für die 100. Sitzung des Landtags
vorgesehene Tagesordnungspunkt 8 „Nordrhein-Westfalen zum Vorreiter der
Kunststoff-Kreislaufwirtschaft machen - Ein Forschungsinstitut für
Kunststoffrecycling fördern“
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1. |
Die wirkliche K-Frage! Kluft zwischen Arm und Reich in NRW wächst dramatisch!
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der SPD
in Verbindung damit
Leben mit uns in der Corona-Pandemie – Jetzt die richtigen Weichen stellen, um unverzichtbare Strukturen zu erhalten!
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
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Die Aktuelle Stunde wurde durchgeführt. |
2. |
Den Worten des Koalitionsvertrages Taten folgen lassen – Die Landesregierung muss mehr für die FernUniversität Hagen tun!
Antrag der Fraktion der SPD
Beschlussempfehlung des Wissenschaftsausschusses
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Der Antrag - Drucksache 17/8424 - wurde entsprechend der Beschlussempfehlung - Drucksache 17/10916 - mit den Stimmen der Fraktionen von CDU, FDP und AfD sowie des fraktionslosen Abgeordneten Langguth gegen die Stimmen der Fraktionen von SPD und GRÜNEN abgelehnt. |
3. |
Nordrhein-Westfalen zum Vorreiter der Kunststoff-Kreislaufwirtschaft machen – Ein Forschungsinstitut für Kunststoffrecycling fördern
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
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Der Antrag - Drucksache 17/10840 - wurde nach Beratung einstimmig an den Wissenschaftsausschuss - federführend - sowie an den Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz überwiesen; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.
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4. |
Rechte und Bedürfnisse von Kindern mahnend in den Fokus rücken – den Weltkindertag am 20. September zum gesetzlichen Feiertag erklären!
Antrag der Fraktion der AfD
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Der Antrag - Drucksache 17/10858 - wurde nach Beratung in direkter Abstimmung mit den Stimmen der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN sowie der fraktionslosen Abgeordneten Langguth, Neppe und Pretzell gegen die Stimmen der Fraktion der AfD abgelehnt. |
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Präsident
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