LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
16. Wahlperiode

PlBPr  16/105

29.01.2016

1.

Investitionen und Unternehmensgründungen in Nordrhein-Westfalen: Subsidiarität stärken, Förderinstrumente verzahnen, Beratungsangebote an tatsächlichen Bedürfnissen der Unternehmen ausrichten!

Antrag

der Fraktion der CDU

Drucksache 16/8123

Beschlussempfehlung

und Bericht

des Ausschuss für Wirtschaft,

Energie, Industrie,

Mittelstand und Handwerk

Drucksache 16/10439

Der Antrag - Drucksache 16/8123 - wurde entsprechend der Beschlussempfehlung - Drucksache 16/10439 - mit den Stimmen der Fraktionen von SPD und GRÜNEN gegen die Stimmen der Fraktionen von CDU und FDP bei Enthaltung der Fraktion der PIRATEN und des fraktionslosen Abgeordneten Schwerd abgelehnt.

2.

Digitale Bildung und Medienkompetenz in den Schulen stärken – durch bundesweite Bildungsstandards, ein Bund-Länder-Sonderprogramm zur Ausstattung der Schulen und eine Qualifizierungsoffensive der Lehrerschaft

Antrag

der Fraktion der FDP

Drucksache 16/10796

Der Antrag - Drucksache 16/10796 - wurde nach Beratung einstimmig an den Ausschuss für Schule und Weiterbildung überwiesen; die abschließende Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.

3.

Datenschutzkultur an Schulen verbessern!

Antrag

der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/8635

Beschlussempfehlung

und Bericht

des Ausschusses für Schule

und Weiterbildung

Drucksache 16/10441

Der Antrag - Drucksache 16/8635 - wurde entsprechend der Beschlussempfehlung - Drucksache 16/10441 - mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, CDU und GRÜNEN gegen die Stimmen der Fraktion der PIRATEN bei Enthaltung der Fraktion der FDP und des fraktionslosen Abgeordneten Schwerd abgelehnt.

4.

Werte des Zusammenlebens vermitteln – Demokratische Bildung stärken: mehr politische Bildung für Flüchtlinge

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 16/10791 (Neudruck)

Der Antrag - Drucksache 16/10791 (Neudruck) - wurde nach Beratung in direkter Abstimmung mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, GRÜNEN, PIRATEN und des fraktionslosen Abgeordneten Schwerd gegen die Stimmen der Fraktionen von CDU und FDP abgelehnt.

5.

Informatische Allgemeinbildung gewährleisten – Pflichtfach Informatik an allen Schulformen einführen

Antrag

der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/10784

Der Antrag - Drucksache 16/10784 - wurde einstimmig an den Ausschuss für Schule und Weiterbildung überwiesen; Aussprache und Abstimmung sollen nach Vorlage der Beschlussempfehlung des Ausschusses erfolgen.