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LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 18/596 |
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01.12.2023 |
Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales
Josef Neumann MdL
Einladung
41. Sitzung (öffentlich,
Livestream)
des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales
am Mittwoch, dem 6. Dezember 2023,
15.30 Uhr, Plenarsaal
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
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1. |
Gesetz zur Durchführung des Sozialen Entschädigungsrechts in Nordrhein-Westfalen im Rahmen des Sozialgesetzbuches Vierzehntes Buch und zur Änderung verschiedener Landesausführungsgesetze im Sozialrecht
Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 18/6413 Neudruck Stellungnahme 18/1083 Neudruck
Abschließende Beratung und Abstimmung
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2. |
Gehörlosengeld
Bericht der Landesregierung Vorlage erwartet
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3. |
Psychotherapeutische Versorgung in unterversorgten Regionen sicherstellen!
Antrag der Fraktion der SPD
Abschließende Beratung und Abstimmung
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4. |
NRW braucht einen Masterplan zur Stärkung der Kindergesundheit!
Antrag der Fraktion der SPD
Abschließende Beratung und Abstimmung |
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5. |
Gesetz zur Änderung der nordrhein-westfälischen Landesverfassung betreffend Gleichwertigkeit der beruflichen und der akademischen Bildung
Gesetzentwurf der Fraktion der FDP
Abschließende Beratung und Abstimmung
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6. |
Rettungsprogramm Pflege: Was NRW jetzt tun muss!
Antrag der Fraktion der SPD
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7. |
Zurück in die Zukunft: NRW muss wieder Vorreiter für Tarifbindung werden!
Antrag der Fraktion der SPD
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8. |
Wie steht es um die seelische Gesundheit in NRW?
Bericht der Landesregierung
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9. V |
Versorgung von Obdachlosen im bevorstehenden Winter
Bericht der Landesregierung
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10. 1 |
Arzneimittel- und Gesundheitsversorgung von Kindern im kommenden Winter
Bericht der Landesregierung Vorlage erwartet
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11. |
Schwerpunktstaatsanwaltschaft für Straftaten gegen Betriebsverfassungsorgane und ihre Mitglieder
Bericht der Landesregierung Vorlage erwartet
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12. |
Brand in der LVR-Klinik in Bonn
Bericht der Landesregierung
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13. |
Geplante Schließung der Station für Suchterkrankte in Hamm
Bericht der Landesregierung
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14. |
Verschiedenes |
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gez. Josef Neumann |
F. d. R.
Susanne Stall
- Ausschussassistenz -