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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 18/1859 |
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04.09.2026 |
2. Neudruck
Ausschuss für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
Dr. Robin Korte MdL
Einladung
94. Sitzung (öffentlich, Livestream)
des Ausschusses für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
am Mittwoch, dem 9. September 2026,
10.00 Uhr, Raum E3 D01
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
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1. |
Sicherheitsrelevantes Netzereignis bei Amprion im Rheinischen Revier
Unterrichtung der Landesregierung
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2. |
ArcelorMittal - Mdl. Bericht der LReg zur aktuellen Situation
Bericht der Landesregierung
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3. |
Strukturwandel Nordrhein-Westfalen
Bericht der Landesregierung
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4. |
Gesetz zum Bürokratieabbau durch Errichtung eines nordrhein-westfälischen Normenkontrollrats und durch Stärkung der Clearingstelle Mittelstand
Gesetzentwurf der Fraktion der FDP
Abschließende Beratung und Abstimmung
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5. |
Gesetz zur Änderung des Klimaanpassungsgesetzes Nordrhein-Westfalen
Gesetzentwurf der Landesregierung
Abschließende Beratung und Abstimmung
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6. |
Gesetz zur Sicherung von Tarifentgelten bei öffentlichen Vergaben in Nordrhein-Westfalen (Tarifentgeltsicherungsgesetz – TESG)
Gesetzentwurf der Landesregierung
Ausschussprotokoll 18/1285 (Neudruck)
Abschließende Beratung und Abstimmung
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7. |
Energieversorgung ohne Flächenkonflikte – Nordrhein-Westfalen braucht mehr innovative Photovoltaik-Konzepte
Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/18107 (Neudruck)
Stellungname 18/3788 Stellungname 18/3799 Stellungname 18/3805 Stellungname 18/3810 Stellungname 18/3812 Stellungname 18/3854 Stellungname 18/3862
Abschließende Beratung und Abstimmung
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8. |
Infrastruktur und Bürger schützen – Abstandsflächen für Windindustrieanlagen jetzt!
Antrag der Fraktion der AfD
Abschließende Beratung und Abstimmung
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9. |
Rückkehr zur Kernenergie jetzt! Den energiepolitischen Sonderweg beenden: Für eine sichere, bezahlbare und technologieoffene Stromversorgung
Antrag der Fraktion der AfD
Abschließende Beratung und Abstimmung
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10. |
Anschluss nicht verpassen – Luftverkehr in Nordrhein-Westfalen wettbewerbsfähig aufstellen
Antrag der Fraktion der FDP
Abschließende Beratung und Abstimmung
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11. |
Kehrtwende im Zivil- und Bevölkerungsschutz – Vorbereitungen in Nordrhein-Westfalen treffen
Antrag der Fraktion der FDP
Abschließende Beratung und Abstimmung
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12. |
Zweites Gesetz zur Entlastung von Bürgern und Wirtschaft in NRW - Aussetzung von Berichts- und Dokumentationspflichten zu Lasten der Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen (Berichts- und Dokumentationspflichtenaussetzungsgesetz NRW – BDaG NRW)
Gesetzentwurf der Landesregierung
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13. |
Die Zukunft kommt im Flug: Nordrhein-Westfalen als Pionierregion für Luftlieferung
Antrag der Fraktion der FDP
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14. |
Zwischenstand CASTOR-Transporte
Bericht der Landesregierung
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15. |
Der geräuschlose Abgesang schwarz-grüner Klimapolitik –wo bleibt das Klimaschutzgesetz der Landesregierung?
Bericht der Landesregierung
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16. |
200 Millionen Euro Subventionen für HKM trotz des Abbaus von 1.700 Arbeitsplätzen – welche Standort- und Beschäftigungszusagen gelten in Duisburg?
Bericht der Landesregierung
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17. |
Wasserstoff und neue Gaskraftwerke als Voraussetzungen für den Kohleausstieg 2030 – welche Kosten, Kapazitätslücken und Importabhängigkeiten entstehen für Nordrhein-Westfalen?
Bericht der Landesregierung Vorlage erwartet
in Verbindung mit
Vorgezogener Kohleausstieg vor dem Scheitern – welche Auswirkungen hat der schwarz-grüne Hinterzimmerdeal auf die Versorgungssicherheit in NRW, den Steuerzahler und den Strukturwandel in der Region?
Bericht der Landesregierung Vorlage erwartet
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18. |
Rhein-Niedrigwasser und Industrielogistik – Was wurde seit 2018 tatsächlich krisenfest gemacht?
Bericht der Landesregierung Vorlage erwartet
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19. |
Warum bleibt die Landesregierung trotz der offenkundigen Probleme beim Ausbau des Glasfasernetzes untätig?
Bericht der Landesregierung
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20. |
Verschiedenes
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gez. Dr. Robin Korte |
F. d. R.
Anna-Lena Donges
- Ausschussassistentin -