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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 18/1816 |
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07.07.2026 |
Neudruck
Ausschuss für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
Dr. Robin Korte MdL
Einladung
93. Sitzung (öffentlich, Livestream)
des Ausschusses für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
am Mittwoch, dem 8. Juli 2026,
10.00 Uhr, Raum E3 D01
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
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1. |
Strukturwandel Nordrhein-Westfalen
Bericht der Landesregierung
in Verbindung mit
Geplante Neuabgrenzung der Fördergebiete im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW)
Bericht der Landesregierung
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2. |
Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Regelung der Ladenöffnungszeiten (Ladenöffnungsgesetz - LÖG NRW)
Gesetzentwurf der Fraktion der FDP
Änderungsantrag der Fraktion der FDP
Abschließende Beratung und Abstimmung
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3. |
Sonntag der Zukunft: Mehr Freiheit durch moderne Nahversorgung, lebendige Innenstädte und rechtssichere Öffnungen
Antrag der Fraktion der FDP
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4. |
Kanada und Nordrhein-Westfalen: Partnerschaft strategisch erneuern, Zukunftskooperationen ausbauen
Antrag der Fraktion der SPD
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5. |
Gesicherte Stromversorgung der geplanten Microsoft-Rechenzentren im Rheinischen Revier bei schwankender Einspeisung aus Windkraft und Photovoltaik?
Bericht der Landesregierung
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6. |
Fördermissstände bei Solarenergie: wird kommunaler Klimaschutz zur Kostenfalle?
Bericht der Landesregierung
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7. |
Zielabweichungsverfahren von Ziel 2-3 LEP NRW (Stadt Lünen „Förderschule Lünen Süd“ und Stadt Gronau „Biogasanlage Preister")
Bericht der Landesregierung
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8. |
OVG kippt Regionalplan Ruhr: Rohstoffversorgung und Regionalplanung in Nordrhein-Westfalen sichern, statt Sand und Kies weiter politisch auszubremsen
Bericht der Landesregierung
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9. |
Bürokratieabbau
Bericht der Landesregierung
in Verbindung mit
Bürokratieabbau in NRW – was bleibt außer Ankündigungen?
Bericht der Landesregierung
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10. |
Kritik auf der Meisterfeier – Funktioniert die Förderung des beruflichen Aufstiegs über das Aufstiegs-BaföG in Nordrhein-Westfallen immer noch nicht?
Bericht der Landesregierung
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11. |
Vom Qualitätsversprechen zur Standortkrise? Automobilstandort Nordrhein-Westfalen zwischen E-Auto-Schwäche, Stellenabbau und dem Bedeutungsverlust von “Made in Germany”
Bericht der Landesregierung
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12. |
Kostenexplosion an der Zapfsäule – was tun die Landeskartellbehörden in NRW für die wirksame Entlastung von Verbrauchern und Wirtschaft?
Bericht der Landesregierung
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13. |
THTR-300 – Aktuelle Entwicklungen
Bericht der Landesregierung
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14. |
Verzögerte Castortransporte – Lässt sich der Zeitplan noch einhalten?
Bericht der Landesregierung
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15. |
Verschiedenes
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gez. Dr. Robin Korte |
F. d. R.
Anna-Lena Donges
- Ausschussassistentin -