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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 18/1810 |
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02.07.2026 |
Neudruck
Ausschuss für Schule und Bildung
Florian Braun MdL
Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend
Wolfgang Jörg MdL
Einladung
98. Sitzung
(öffentlich/nichtöffentlich, Livestream)
des Ausschusses für Schule und Bildung
74. Sitzung (öffentlich, Livestream, nur TOP 1)
des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend
am Mittwoch, dem 8. Juli
2026,
10.00 Uhr, Raum E3 A02
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufen wir die Ausschüsse ein und setzen folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
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A |
Öffentlicher Teil
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1. |
Gesetz zur Einführung schulischer Vorkurse zur Förderung der Sprachkompetenz (18. Schulrechtsänderungsgesetz)
Gesetzentwurf der Landesregierung
in Verbindung mit
Äußerungen von Schulministerin Feller zu Kita-Pflicht und ABC-Klassen
Bericht der Landesregierung Vorlage erwartet
abschließende Beratung und Abstimmung
in Verbindung mit
Kluge Kinder: Starke frühkindliche Bildung und die Möglichkeit eines Schulfähigkeitsjahres für einen guten Start in die Grundschule
Antrag der Fraktion der FDP
abschließende Beratung und Abstimmung
in Verbindung mit
Kinder fördern statt Fahrdienste: Chancenjahr in der Kita etablieren
Antrag der Fraktion der SPD
abschließende Beratung und Abstimmung
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2. |
KI-Korrektur zum Standard machen – Lehrkräfte entlasten, Feedback verbessern
Antrag der Fraktion der FDP
abschließende Beratung und Abstimmung |
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3. |
Entwurf einer Ausbildungs- und Prüfungsordnung für die gymnasiale Oberstufe und das Abitur (APO-GOSt)
abschließende Beratung und Abstimmung
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4. |
Gesetz zur Stärkung der Bildungsgerechtigkeit und der Demokratiebildung (19. Schulrechtsänderungsgesetz)
Gesetzentwurf der Landesregierung
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5. |
Junge Menschen stärken statt Warteschleifen verwalten – Nordrhein-Westfalen benötigt eine modernisierte und ganzheitliche Berufsorientierung
Antrag der Fraktion der FDP
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6. |
„Finanzen verstehen heißt frei sein.“ Für finanzielle Kompetenz in jeder Lebenslage. Jetzt Finanzbildungsstrategie für Nordrhein-Westfalen entwickeln und umsetzen
Antrag der Fraktion der FDP
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7. |
Entwurf der Ersten Verordnung zur Änderung der Verordnung für das Weiterbildungsgesetz (VO WbG)
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8. |
Weniger Bürokratie für Schulen in Nordrhein-Westfalen, Entlastung von Schulleitungen und Lehrkräften durch KI-Assistenzen
Bericht der Landesregierung
in Verbindung mit
KI-Assistenzen für Schulleitungen und weitergehende KI-Strategie an Schulen
Bericht der Landesregierung Vorlage erwartet
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9. |
Umsetzung der GEAS-Reform und Zugang geflüchteter Kinder und Jugendlicher zum Regelschulsystem in Nordrhein-Westfalen
Bericht der Landesregierung Vorlage erwartet
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10. |
Hitzeschutz an Schulen in NRW – Handlungsbedarf bei zunehmenden Extremtemperaturen
Bericht der Landesregierung Vorlage erwartet
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11. |
Entwicklung und Angemessenheit der Schulfahrtenkontingente
Bericht der Landesregierung Vorlage erwartet
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12. |
Umsetzung des Rechtsanspruchs auf ganztägige Förderung an Förderschulen mit den Schwerpunkten Geistige Entwicklung und Körperliche und Motorische Entwicklung
Bericht der Landesregierung Vorlage erwartet
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13. |
Folgerungen für Nordrhein-Westfalen aus dem Deutschen Schulbarometer 2026
Bericht der Landesregierung Vorlage erwartet
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14. |
Folgerungen für Nordrhein-Westfalen aus dem Nationalen Bildungsbericht 2026
Bericht der Landesregierung Vorlage erwartet
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15. |
Dauer und Transparenz von Beförderungsverfahren für Lehrkräfte in Nordrhein-Westfalen
Bericht der Landesregierung Vorlage erwartet
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16. |
Sachstände Disziplinarverfahren langzeiterkrankte Lehrkräfte, die anderen Tätigkeiten nachgingen
Bericht der Landesregierung Vorlage erwartet
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17. |
Verschiedenes
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B |
Nichtöffentlicher Teil
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18. |
Sachstand zum Disziplinarverfahren gegen den Lehrer F. nach der WDR-Dokumentation
Bericht der Landesregierung Vorlage erwartet
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gez. Florian Braun |
gez. Wolfgang Jörg |
F. d. R.
Jan Jäger
Ausschussassistent