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LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 18/1796 |
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30.06.2026 |
3.Neudruck
Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales
Josef Neumann MdL
Einladung
113. Sitzung (öffentlich, Livestream)
des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales
am Mittwoch, dem 1. Juli 2026,
15.30 Uhr, Raum E3 D01
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
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1. |
Auswirkungen der aktuellen Hitzewelle auf Rettungsdienst, Krankenhäuser und Pflege
Bericht der Landesregierung Vorlage erwartet
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2. |
Drittes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die klinische und epidemiologische Krebsregistrierung im Land Nordrhein-Westfalen (Landeskrebsregistergesetz - LKRG NRW)
Gesetzentwurf der Landesregierung
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3. |
Gesetz zur Neufassung eines Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Erkrankungen und zur Änderung weiterer Gesetze
Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 18/19690 (Neudruck)
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4. |
Gesetz zur Verwaltungsvereinfachung des Heimrechts für das Land Nordrhein-Westfalen
Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 18/19691 (Neudruck)
und
Entwurf einer Verordnung zur Durchführung des Wohn- und Teilhabegesetzes (Wohn- und Teilhabegesetz-Durchführungsverordnung - WTG DVO)
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5. |
Gesetz zur Schaffung eines finanziellen Ausgleichs für Gemeinden und Gemeindeverbände nach § 2 Absatz 5 Satz 2 Konnexitätsausführungsgesetz im Geschäftsbereich des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales
Gesetzentwurf der Landesregierung
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6. |
300.000 Arbeitsplätze in der Wertschöpfungskette der chemischen Industrie in NRW in Gefahr – Anpassungen des CO2-Zertifikatehandels sind jetzt notwendig
Antrag der Fraktion der SPD
Abschließende Beratung und Abstimmung
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7. |
NRW muss funktionieren: Echte Vereinbarkeit von Familie und Beruf bis 2030 möglich machen
Antrag der Fraktion der SPD
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8. |
Geburtshilfe sichern – Hebammen unterstützen – selbstbestimmte Geburt für Frauen ermöglichen!
Antrag der Fraktion der FDP |
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9. |
Junge Menschen stärken statt Warteschleifen verwalten – Nordrhein-Westfalen benötigt eine modernisierte und ganzheitliche Berufsorientierung
Antrag der Fraktion der FDP
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10. |
Entwurf einer Achten Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Zuständigkeiten nach dem Berufsbildungsgesetz (BBiG) und die Angelegenheiten der Berufsbildung im Rahmen der Handwerksordnung (HwO) sowie die Zuständigkeiten nach dem Berufsqualifikationsfeststellungsgesetz (BQFG)
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11. |
Entwurf einer Verordnung über die pauschale Krankenhausförderung (PauschKHFVO)
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12. |
Dauerndes Ruherecht für die Gräber von im Auslandseinsatz gefallenen Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr – Sachstand und Handlungsbedarf in Nordrhein-Westfalen
Bericht der Landesregierung
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13. |
Gesundheitliche Folgen nicht erkannter Lernstörungen und Versorgungslage bei LRS und Dyskalkulie in Nordrhein-Westfalen
Bericht der Landesregierung
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14. |
Ambulante psychotherapeutische Versorgung: Erste Auswirkungen der Honorarkürzungen und drohende weitere Belastungen durch das GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz
Bericht der Landesregierung
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15. |
Verschiedenes
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gez. Josef Neumann |
F. d. R.
Susanne Stall
- Ausschussassistenz -