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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

 

E  18/1767

 

01.06.2026

 

 

Neudruck

 

Ausschuss für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie

Dr. Robin Korte MdL

 

 

Einladung

 

 

91. Sitzung (öffentlich, Livestream)
des Ausschusses für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
am Mittwoch, dem 3. Juni 2026,
10.00 Uhr, Raum E3 D01

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

Tagesordnung

 

1.

Energieatlas NRW

 

Bericht der Landesregierung

 

 

2.

Konjunkturbericht MWIKE

 

Bericht der Landesregierung

 

 

3.

Das erste Fusionskraftwerk soll in Nordrhein-Westfalen stehen – Jetzt die

Weichen für die Energieversorgung der Zukunft stellen

 

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 18/16206

 

Ausschussprotokoll 18/1149

 

Abschließende Beratung und Abstimmung

 

 

 

 

 

4.

300.000 Arbeitsplätze in der Wertschöpfungskette der chemischen Industrie in NRW in Gefahr – Anpassungen des CO2-Zertifikatehandels sind jetzt notwendig

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 18/18/17448

 

Stellungnahme 18/3756

Stellungnahme 18/3758

Stellungnahme 18/3768

Stellungnahme 18/3775

Stellungnahme 18/3781

Stellungnahme 18/3784

Stellungnahme 18/3791

 

Abschließende Beratung und Abstimmung

 

5.

Gesetz zur Änderung des Klimaanpassungsgesetzes Nordrhein-Westfalen

 

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 18/18827

 

 

6.

Gesetz zur Sicherung von Tarifentgelten bei öffentlichen Vergaben in Nordrhein-Westfalen (Tarifentgeltsicherungsgesetz – TESG)

 

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 18/19004

 

 

7.

Mit Wärmespeichern unabhängiger von Öl- und Gasimporten werden und Heizkosten senken

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 18/18997

 

 

8.

Umfängliche Erstattung unrechtmäßig zurückgeforderter Corona-Soforthilfen in Baden-Württemberg – Wie ist die Lage in NRW?

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/5031

Vorlage 18/5168

 

 

9.

Sachstand Förderprojekt tkH2Steel und Absicherung der 700 Millionen Euro Landesgelder

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/5029

 

 

 

 

 

10.

Gesicherte Stromversorgung der geplanten Microsoft-Rechenzentren im Rheinischen Revier bei schwankender Einspeisung aus Windkraft und Photovoltaik?

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage erwartet

 

 

11.

Fördermissstände bei Solarenergie: wird kommunaler Klimaschutz zur Kostenfalle?

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/5167

 

 

12.

Verschiedenes

 

 

 

 

gez. Dr. Robin Korte
- Vorsitzender -

 

 

F. d. R.

 

 

Anna-Lena Donges

- Ausschussassistentin -