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LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 18/1754 |
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08.05.2026 |
Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales
Josef Neumann MdL
Einladung
110. Sitzung (öffentlich, Livestream)
des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales
am Mittwoch, dem 20. Mai 2026,
15.30 Uhr, Raum E3 D01
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
Dringliche Frage gem. § 59 Abs. 1 GO LT:
Schwangerschaftsabbrüche an der Uniklinik Essen: Warum können Frauen in einem der größten Krankenhäuser NRWs abgewiesen werden?
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1. |
Gesetz zur Änderung von Vorschriften über die Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse und über die weitere Entwicklung der Gesundheitsfachberufe
Gesetzentwurf der Landesregierung
Abschließende Beratung und Abstimmung
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2. |
Sechstes Gesetz zur Änderung des Landesbetreuungsgesetzes Nordrhein-Westfalen
Gesetzentwurf der Landesregierung
Abschließende Beratung und Abstimmung
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3. |
Gesetz zur Sicherung von Tarifentgelten bei öffentlichen Vergaben in Nordrhein-Westfalen (Tarifentgeltsicherungsgesetz – TESG)
Gesetzentwurf der Landesregierung
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4. |
Gesetz zur Änderung des Klimaanpassungsgesetzes Nordrhein-Westfalen
Gesetzentwurf der Landesregierung
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5. |
Gesetz für eine moderne, bürgernahe und zukunftsfähige Arbeitsgerichtsbarkeit in Nordrhein-Westfalen
Gesetzentwurf der Landesregierung
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6. |
Teilhabe am Arbeitsleben für Menschen mit Behinderungen zukunftsfähig und inklusiv aufstellen
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Abschließende Beratung und Abstimmung
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7. |
NRW muss funktionieren: Zeit für echte Inklusion auf dem Arbeitsmarkt
Antrag der Fraktion der SPD
Abschließende Beratung und Abstimmung
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8. |
Organisierten Missbrauch von Sozialleistungen im Rahmen der Arbeitnehmerfreizügigkeit konsequent bekämpfen – von Armutszuwanderung betroffene Kommunen besser unterstützen!
Antrag der Fraktion der FDP
Abschließende Beratung und Abstimmung
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9. |
300.000 Arbeitsplätze in der Wertschöpfungskette der chemischen Industrie in NRW in Gefahr – Anpassungen des CO2-Zertifikatehandels sind jetzt notwendig
Antrag der Fraktion der SPD
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10. |
Gesundheitsversorgung im Quartier stärken – wohnortnah, barrierefrei, verlässlich und sozial integriert
Antrag der Fraktion der SPD
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11. |
Ältere Menschen wirksam vor Kriminalität schützen – Strafverfolgung und Prävention stärken, Opferschutz ausbauen
Antrag der Fraktion der SPD
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12. |
Situation der Pharmazie-Ausbildung in Nordrhein-Westfalen – Studium, pharmazeutische Ausbildung und Abbrecherquoten
Bericht der Landesregierung
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13. |
Fehlfahrten im Rettungsdienst in Nordrhein-Westfalen: Aktueller Sachstand
Bericht der Landesregierung Vorlage erwartet
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14. |
Verschiedenes |
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gez. Josef Neumann |
F. d. R.
Susanne Stall
- Ausschussassistenz -