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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 18/1712 |
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17.04.2026 |
Neudruck
Ausschuss für Schule und Bildung
Florian Braun MdL
Einladung
94. Sitzung (öffentlich,
Livestream)
des Ausschusses für Schule und Bildung
am Mittwoch, dem 22. April 2026,
10.00 Uhr, Raum E3 A02
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
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1. |
Von der Kreide zur KI – ein Aktionsplan für alle nordrhein-westfälischen Schulen
Antrag der Fraktion der FDP
abschließende Beratung und Abstimmung
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2. |
Gesetz zur Einführung schulischer Vorkurse zur Förderung der Sprachkompetenz (18. Schulrechtsänderungsgesetz)
Gesetzentwurf der Landesregierung
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3. |
KI-Korrektur zum Standard machen – Lehrkräfte entlasten, Feedback verbessern
Antrag der Fraktion der FDP
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4. |
Kluge Kinder: Starke frühkindliche Bildung und die Möglichkeit eines Schulfähigkeitsjahres für einen guten Start in die Grundschule
Antrag der Fraktion der FDP
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5. |
Schutz durch klare Regeln – sichere soziale Medien jetzt
Antrag der Fraktion der SPD
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6. |
Kinder- und Jugendschutz im digitalen Raum – Soziale Medien sicher und altersgerecht gestalten
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
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7. |
Kinder fördern statt Fahrdienste: Chancenjahr in der Kita etablieren
Antrag der Fraktion der SPD
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8. |
Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Ausführung des § 93 Abs. 2 Schulgesetz (VO zu § 93 Abs. 2 SchulG) für das Schuljahr Bericht zur Unterrichtsversorgung
abschließende Beratung und Abstimmung
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9. |
Entwurf einer Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für die gymnasiale Oberstufe und das Abitur (APO-GOSt)
abschließende Beratung und Abstimmung
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10. |
Elfte Verordnung zur Änderung der Ersatzschulfinanzierungsverordnung (FESchVO)
abschließende Beratung und Abstimmung
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11. |
Entwürfe der Vereinbarungen zur Umsetzung des Digitalpakt 2.0
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12. |
Verwaltungsvereinbarung über die Zusammenarbeit hinsichtlich der Durchführung von Prüfungen zum Deutschen Sprachdiplom der Kultusministerkonferenz für Lernende (in erster Linie) in den Internationalen Förderklasse (IFK) / Vorbereitungsklassen / Willkommensklassen / Internationalen Klassen zur sprachlichen Erstintegration von Kindern und Jugendlichen im schulischen Bereich
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13. |
Schulkompass NRW 2030: Datengestützte Qualitätsentwicklung mit Zentralem Schülerfeedback und Schuldatenblatt
Bericht der Landesregierung
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14. |
Jahrelange
unberechtigte Fortzahlung einer Funktionszulage an Lehrkraft –
Bericht der Landesregierung
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15. |
OGS-Platzkündigungen infolge des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung – Kinder und Familien dürfen nicht verdrängt werden
Bericht der Landesregierung
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16. |
Alarmierende Befunde zur psychischen Gesundheit von Schüler/innen – Handlungsbedarf für Nordrhein-Westfalen
Bericht der Landesregierung
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17. |
Neuentwicklung der Amtlichen Schuldaten
Bericht der Landesregierung
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18. |
Verschiedenes
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gez. Florian Braun |
F. d. R.
Jan Jäger
Ausschussassistent