|
LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
|
E 18/1711 |
|
|
17.04.2026 |
Neudruck
Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales
Josef Neumann MdL
Einladung
108. Sitzung (öffentlich, Livestream)
des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales
am Mittwoch, dem 22. April 2026,
15.30 Uhr, Raum E3 D01
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
|
1. |
Gefahr für Mensch und Umwelt bekämpfen – Nordrhein-Westfalen braucht wirksame Rattenbekämpfung
Antrag der Fraktion der FDP
Abschließende Beratung und Abstimmung
|
|
2. |
Gesetz zur Änderung von Vorschriften über die Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse und über die weitere Entwicklung der Gesundheitsfachberufe
Gesetzentwurf der Landesregierung
|
|
3. |
Sechstes Gesetz zur Änderung des Landesbetreuungsgesetzes Nordrhein-Westfalen
Gesetzentwurf der Landesregierung
|
|
4. |
Gesetz zur Modernisierung des Brandschutzes, der Hilfeleistung und des Katastrophenschutzes
Gesetzentwurf der Landesregierung
|
|
5. |
Entwurf einer Ersten Verordnung zur Änderung der Pflegeberufezuständigkeitsverordnung – PflBZuStVo
|
|
6. |
Pflege live – Würde offline: Likes dürfen nie wichtiger als die Menschenwürde sein
Antrag der Fraktion der FDP
Abschließende Beratung und Abstimmung
|
|
7. |
Teilhabe am Arbeitsleben für Menschen mit Behinderungen zukunftsfähig und inklusiv aufstellen
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Abschließende Beratung und Abstimmung
|
|
8. |
NRW muss funktionieren: Zeit für echte Inklusion auf dem Arbeitsmarkt
Antrag der Fraktion der SPD
Abschließende Beratung und Abstimmung
|
|
9. |
Organisierten Missbrauch von Sozialleistungen im Rahmen der Arbeitnehmerfreizügigkeit konsequent bekämpfen – von Armutszuwanderung betroffene Kommunen besser unterstützen!
Antrag der Fraktion der FDP
|
|
10. |
Zukunft der Phoniatrie und Pädaudiologie am Universitätsklinikum Münster – Wie stellt die Landesregierung die Versorgung in NRW sicher?
Bericht der Landesregierung
Stellungnahme 18/3589 (Neudruck)
|
|
11. |
Kommunen nicht im Stich lassen! – Menschen, die von Obdachlosigkeit und Suchterkrankungen betroffen sind, brauchen Hilfe und Ordnung aus einer Hand
Antrag der Fraktion der SPD
|
|
12. |
Prävention bei seelischen Erkrankungen stärken: Gewalttaten verhindern – Was NRW jetzt tun kann
Antrag der Fraktion der SPD
|
|
13. |
Ambulante psychotherapeutische Versorgung: Auswirkungen der Honorarkürzungen NRW
Bericht der Landesregierung
|
|
14. |
Fehlfahrten im Rettungsdienst in Nordrhein-Westfalen: Stand der angekündigten Lösungsfindung
Bericht der Landesregierung Vorlage erwartet
|
|
15. |
Information zur Krankenhauslandschaft Nordrhein-Westfalen - Zentrumsausweisungen im Rahmen der Umsetzung der Krankenhausplanung NRW 2022
Bericht der Landesregierung
|
|
16. |
Entwurf der sechsten Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten und Verfahren auf dem Gebiet des Krankenhauswesens
|
|
17. |
Verschiedenes
|
|
|
gez. Josef Neumann |
F. d. R.
Susanne Stall
- Ausschussassistenz -