LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

E  18/1684

06.03.2026

1.

NRW muss funktionieren – Investitionsstau in NRW angehen

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 18/14010

Ausschussprotokoll 18/1048

Auswertung der Anhörung

abschließende Beratung und Abstimmung

2.

Siebtes Gesetz zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (KAG)

Gesetzentwurf der Fraktion der FDP
Drucksache 18/15488

Ausschussprotokoll 18/1136

Auswertung der Anhörung 

abschließende Beratung und Abstimmung (Votum an AHeiKo)

3.

Recht auf Vergessenwerden für Krebsüberlebende im jungen Alter! – Nach der Heilung beginnt das Leben, nicht die nächste Hürde

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 18/17447

4.

Vorläufiger Jahresabschluss 2025 - Sondervermögen „NRW-Krisenbewältigung“

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/4806

in Verbindung mit

Vorläufiger Jahresabschluss 2025 - Sondervermögen „NRW-Rettungsschirm“

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/4807

5.

Mittelabruf aus dem sogenannten Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität des Bundes

Bericht der Landesregierung

Vorlage erwartet

6.

Selbstbewirtschaftungsmittel-Bestände zum 1. Januar 2026

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/4837

7.

Soll- und Ist-Investitionsquoten

Bericht der Landesregierung

Vorlage erwartet

8.

Besteuerung von kommunalen Mandatsträgern als Kleinunternehmer

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/4863

9.

Sanierungsrückstand bei landeseigenen Liegenschaften

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/4856

Weitere Vorlage erwartet

10.

Ergebnisse der Tarifverhandlungen der Länder

Bericht der Landesregierung

11.

Über- und außerplanmäßige Ausgaben im IV. Quartal des Haushaltsjahres 2025 ab 25.000 Euro und über- und außerplanmäßige Ausgaben unter 25.000 Euro des Haushaltsjahres 2025

Vorlage 18/4838

12.

Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Übertragung von Aufgaben auf die NRW.BANK als Bewilligungsbehörde für die Programme ResA II und ZunA und zur Unterstützung der Bewilligungsbehörde im Rahmen des Programmes Ökoprofit

Vorlage 18/4826

Drucksache 18/17876

13.

Verschiedenes

gez. Carolin Kirsch
- Vorsitz -