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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

 

E  18/1664

 

27.02.2026

 

 

 

 

Enquetekommission IV

Franziska Müller-Rech

Björn Franken MdL

 

 

Einladung

 

 

16. Sitzung (öffentlich, Livestream)
der Enquetekommission IV
am Donnerstag, dem 5. März 2026,
10.00 bis 13.00 Uhr, Raum E1 A16

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufen wir die Enquetekommission ein und setzen folgende Tagesordnung fest:

 

Tagesordnung

 

 

Notwendige Infrastruktur und Wertschöpfungsketten

 

Stellungnahme 18/3461

Stellungnahme 18/3474

Stellungnahme 18/3480

Stellungnahme 18/3481

Stellungnahme 18/3482

Stellungnahme 18/3484

Stellungnahme 18/3490

 

Weitere Stellungnahmen erwartet

 

Anhörung von Sachverständigen

 

 

 

 

 

gez. Franziska Müller-Rech

gez. Björn Franken
- Vorsitzende -

 

 

F. d. R.

 

 

Anna-Lena Donges

Kommissionsassistentin

 

Anlagen

Verteiler

Fragenkatalog


 

 

 

Anhörung von Sachverständigen

der Enquetekommission IV

 

„Notwendige Infrastruktur und Wertschöpfungsketten“

 

am 5. März 2026

10.00 bis (max.) 13.00 Uhr, Raum E1 A16, Livestream

 

Verteiler

 

 

Professorin Dr.-Ing. Doris Aschenbrenner

Hochschule Aalen

Aalen

 

Rainer Rehak

Weizenbaum-Institut für die vernetzte Gesellschaft/Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WZB)

Berlin

 

Dr. Christian Temath

Kompetenzplattform KI.NRW

c/o Fraunhofer-Institut für Intelligente
Analyse- und Informationssysteme IAIS

Sankt Augustin

 

Dr.-Ing. Ursula Frank

R+D Cooperations

Beckhoff Automation GmbH & Co. KG

Verl

 

Kilian Wagner

Bitkom e. V.

Berlin

 

Dr. Vera Demary

Institut der deutschen Wirtschaft Köln e.V.

Köln

 

Professor Dr.-Ing. Roman Dumitrescu

Fachgruppe Advanced Systems Engineering

Heinz Nixdorf Institut

Paderborn

 

Professor Dr. Marc Oliver Bettzüge

Energiewirtschaftliches Institut an der Universität zu Köln gGmbH
Köln

 

 

 

***

 


 

Anhörung von Sachverständigen

Enquetekommission IV

"Notwendige Infrastruktur und Wertschöpfungsketten"

am 5. März 2026

10.00 Uhr bis (max.) 13.00 Uhr, Raum E1 A16, Livestream

 

Fragenkatalog

 

 

 

Die Enquetekommission befasst sich mit fünf Politikfeldern, die in die originäre Zuständigkeit der Landespolitik fallen. Dazu zählt auch der Fokusbereich „Wirtschaft und Wachstum“, in dem das Thema „Notwendige Infrastruktur und Wertschöpfungsketten“ behandelt wird. Für jeden Fokusbereich wird die Enquetekommission eine SWOT-Analyse durchführen, wie Sie dem Einsetzungstext unserer Kommission entnehmen können (siehe Drucksache MMD18-11609). Wir bitten Sie deshalb – zusätzlich zu dem Ihnen vorliegenden Fragenkatalog – um eine übergreifende Einschätzung zu folgenden Fragen:

 

Infrastruktur:

 

Welche Stärken und Schwächen weist Nordrhein-Westfalen im Hinblick auf die infrastrukturellen Voraussetzungen für Künstliche Intelligenz auf?

 

Welche Chancen und Risiken ergeben sich für Nordrhein-Westfalen aus dem weiteren Ausbau dieser infrastrukturellen Voraussetzungen?

 

Wertschöpfungsketten:

 

Welche Stärken und Schwächen bestehen in Nordrhein-Westfalen bei den bestehenden Wertschöpfungsketten mit Bezug zu Künstlicher Intelligenz?

 

Welche Chancen und Risiken ergeben sich für Nordrhein-Westfalen beim weiteren Ausbau dieser KI-bezogenen Wertschöpfungsketten?

Diese systematische Herangehensweise wird es der Enquetekommission ermöglichen, eine ausgewogene und vollständige Einschätzung der Sachlage zu erhalten.

 

I.                 Standort NRW, Wettbewerbsfähigkeit und wirtschaftliche Rahmenbedingungen

Wie entwickelt sich der Energiebedarf von KI-Anwendungen und Rechenzentren in Nordrhein-Westfalen in den kommenden Jahren, und welche Maßnahmen sind erforderlich, um diesen Bedarf verlässlich, bezahlbar und planbar zu decken?

Welche konkreten infrastrukturellen Anreize und Standortbedingungen sind aus Ihrer Sicht entscheidend, um NRW als Standort für die physische Komponente (Hardware- / Chipherstellung ) der KI-Wertschöpfungskette attraktiv zu machen?

Welche standortspezifischen Rahmenbedingungen benötigt NRW, um trotz der aktuell hohen Energiekosten wettbewerbsfähig zu bleiben?

II.               Ausbau und Zugang zu KI-Infrastrukturen (Rechenleistung, Daten, Netze)

 

Wie sollten Maßnahmen zum Ausbau der KI-relevanten Infrastruktur in Nordrhein-Westfalen ausgestaltet werden, damit Forschung und insbesondere der Mittelstand dauerhaft verlässlich, skalierbar und zu international wettbewerbsfähigen Bedingungen auf KI-Rechenleistung, Dateninfrastruktur und relevante Dienste zugreifen können?

 

 

Welche digitalen und physischen Infrastrukturen sollte Nordrhein-Westfalen vorrangig ausbauen, damit Mittelstand und Forschung KI-Anwendungen entlang der Wertschöpfungsketten entwickeln, erproben, ausrollen und in die Produktion übertragen können?

 

 

Welche spezifischen infrastrukturellen Voraussetzungen müssen wir in NRW schaffen, damit insbesondere kleine und mittlere Unternehmen (KMU) KI-Technologien effizient in ihre Wertschöpfungsketten integrieren können, ohne dabei technologisch den Anschluss zu verlieren?

 

III.              Wertschöpfungsketten, technologische Souveränität und Resilienz

 

Welche konkreten Schritte sind nötig, um Wertschöpfungsketten für KI-Hardware und zentrale KI-Komponenten in Nordrhein-Westfalen sowie in Europa so aufzubauen bzw. zu stärken, dass mittelständische Unternehmen die Abhängigkeit von außereuropäischen Anbietern reduzieren und Liefer-, Preis- und Technologiesicherheiten erhöhen können?

 


Welche Wertschöpfungsketten sehen Sie mit Beteiligung Nordrhein-Westfalens – sowohl innerhalb des Landes als auch als Teil deutscher und europäischer Wertschöpfungsketten – und welche konkreten Maßnahmen sollte das Land Nordrhein-Westfalen ergreifen, um diese Wertschöpfungsketten gezielt zu stärken, besser zu vernetzen und weiter auszubauen?

In welchen Abschnitten der gesamten Wertschöpfungskette rund um KI-Infrastruktur – von Gewinnung und Recycling von Rohstoffen, über Entwicklung und Betrieb bis hin zur Nutzungspraxis – kann der Aufbau einer landesnahen KI-Infrastruktur realistische regionale Wertschöpfung in NRW erzeugen, und wo sind strukturelle Grenzen oder neue Abhängigkeiten zu erwarten?

IV.             Fachkräfte, Kapazitäten und operative Engpässe

Welche Flaschenhalseffekte bei Hardware, Fachpersonal oder anderen Bereichen beim Aufbau von KI-Infrastruktur drohen aufzutreten?

V.               Energie, Ressourcen, Daten und nachhaltige KI-Nutzung

 

Welche Strom- und Wasserverbräuche verursacht der Aufbau und Betrieb von KI-Infrastrukturen entlang der gesamten Wertschöpfungskette, und wie lassen sich diese Bedarfe angesichts begrenzter Ressourcen, konkurrierender Nutzungen und der Klimaziele von NRW verantwortbar priorisieren und steuern?

 

 

Welche verbindlichen Vorgaben bezüglich Energieeffizienz und Ressourcennutzung müssen wir bei der Planung neuer und dem Ausbau bestehender Netze, Rechenzentren und digitaler Infrastrukturen berücksichtigen, um den Einsatz von KI mit unseren klimapolitischen Zielen in Einklang zu bringen?

 

Wie können wir verhindern, dass durch vermeintlich energieeffizientere KI-Modelle letztlich ein Rebound-Effekt entsteht, der zu einer noch stärkeren Verbreitung und damit zu einem insgesamt höheren Gesamtenergieverbrauch führt?

 

Wie können branchenspezifische Datenräume dazu beitragen, die Entwicklung vertrauenswürdiger und wettbewerbsfähiger KI-Anwendungen in Nordrhein-Westfalen zu fördern, und welche regulatorischen oder technischen Rahmenbedingungen sind aus Ihrer Sicht notwendig, um Datensouveränität, Interoperabilität und den Zugang für kleine und mittlere Unternehmen sicherzustellen?

 

 

Für welche konkreten KI-Anwendungsfelder (z. B. Industrie, Medizin, Energie, Mobilität, Klima) ist JUPITER besonders relevant und wie kann JUPITER konkret zur Stärkung regionaler und landesweiter Wertschöpfungsketten beitragen?