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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 18/1657 |
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02.03.2026 |
Neudruck
Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales
Josef Neumann MdL
Einladung
106. Sitzung (öffentlich, Livestream)
des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales
am Mittwoch, dem 4. März 2026,
15.30 Uhr, Raum E3 D01
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
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1. |
Antrag der Fraktion der AfD
Abschließende Beratung und Abstimmung
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2. |
NRW
muss funktionieren – Wirtschaftsstandort NRW und deinen Arbeitsplatz
Antrag der Fraktion der SPD
Abschließende Beratung und Abstimmung |
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3. |
Teilhabe am Arbeitsleben für Menschen mit Behinderungen zukunftsfähig und inklusiv aufstellen
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
und
NRW muss funktionieren: Zeit für echte Inklusion auf dem Arbeitsmarkt
Antrag der Fraktion der SPD
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4. |
Pflege live – Würde offline: Likes dürfen nie wichtiger als die Menschenwürde sein
Antrag der Fraktion der SPD
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5. |
Recht auf Vergessenwerden für Krebsüberlebende im jungen Alter! – Nach der Heilung beginnt das Leben, nicht die nächste Hürde
Antrag der Fraktion der SPD
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6. |
300.000 Arbeitsplätze in der Wertschöpfungskette der chemischen Industrie in NRW in Gefahr – Anpassungen des CO2-Zertifikatehandels sind jetzt notwendig
Antrag der Fraktion der SPD
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7. |
Weichmacherbelastung bei Kindern und Jugendlichen in NRW
Bericht der Landesregierung
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8. |
Vergabe von Rettungsdienstleistungen im Kreis Unna – Verdacht auf Umgehung von Tariftreue- und Vergabevorgaben sowie erhebliche Kostensteigerungen
Bericht der Landesregierung
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9. |
Gebühren bei Rettungsfahrten in Nordrhein-Westfalen – Sachstand zu den Verhandlungen zwischen Landesregierung, Kommunen und Krankenkassen
Bericht der Landesregierung
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10. |
Verschiedenes
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gez. Josef Neumann |
F. d. R.
Susanne Stall
- Ausschussassistenz -