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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

 

E  18/1649

 

25.02.2026

 

 

2.Neudruck

 

Ausschuss für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie

Dr. Robin Korte MdL

 

 

Einladung

 

 

86. Sitzung (öffentlich, Livestream)
des Ausschusses für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
am Mittwoch, dem 25. Februar 2026,
10.00 bis 13.00 Uhr, Raum
E3 A02

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

Tagesordnung

 

1.

Monitoring-Prozess zur EWS - Bericht – Aktueller Sachstand

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/4821

 

2.

Konjunkturbericht MWIKE

 

Bericht der Landesregierung

 

 

3.

Siebtes Gesetz zur Änderung des Landesplanungsgesetzes Nordrhein-Westfalen

 

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 18/16518

 

Änderungsantrag der Fraktion der CDU und

der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN

Drucksache 18/16930 (Neudruck)

 

Stellungnahme 18/3396

Stellungnahme 18/3416 (Neudruck)

Stellungnahme 18/3417

Stellungnahme 18/3418

Stellungnahme 18/3419

Stellungnahme 18/3432

Stellungnahme 18/3392

 

Abschließende Beratung und Abstimmung

 

4.

Siebtes Gesetz zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (KAG)

 

Gesetzentwurf der Fraktion der FDP

Drucksache 18/15488

 

Ausschussprotokoll 18/1136

 

 

Abschließende Beratung und Abstimmung

 

5.

Infrastruktur und Bürger schützen –

Abstandsflächen für Windindustrieanlagen jetzt!

 

Antrag der Fraktion der AfD

Drucksache 18/17453

 

6.

300.000 Arbeitsplätze in der Wertschöpfungskette der chemischen Industrie in NRW in Gefahr – Anpassungen des CO2-Zertifikatehandels sind jetzt notwendig

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 18/17448

 

7.

Wirksamkeit des Bürgerenergiegesetzes – eine Zwischenbilanz

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/4718

 

8.

Staatsreform und Bürokratieentlastungspakete – Wo steht die Landesregierung bei der Umsetzung?

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/4822

 

in Verbindung mit

 

Zweites Beschleunigungs- und Entlastungspaket Nordrhein-Westfalen

 

Bericht der Landesregierung

 

9.

Verschiedenes

 

 

 

 

 

gez. Dr. Robin Korte
- Vorsitzender -

F. d. R.

Anna-Lena Donges

- Ausschussassistentin -