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LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 18/1601 |
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07.01.2026 |
Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales
Josef Neumann MdL
Einladung
103. Sitzung (öffentlich, Livestream,
barrierefreier Livestream zu TOP 1)
des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales
am Mittwoch, dem 14. Januar 2026,
15.30 Uhr, Raum E3 D01
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
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1. |
Mehr Teilhabe ermöglichen: Gehörlosengeld endlich erhöhen!
Antrag der Fraktion der SPD
Abschließende Beratung und Abstimmung
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2. |
NRW muss funktionieren: Gesundheit vor Ort: Erreichbare Versorgung, wenn sie gebraucht wird
Antrag der Fraktion der SPD
Abschließende Beratung und Abstimmung
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3. |
Reha-Land Nordrhein-Westfalen stärken – Rehabilitationseinrichtungen und Kurorte unterstüzten!
Antrag der Fraktion der FDP
Abschließende Beratung und Abstimmung |
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4. |
Mehr Schutz- und Entwicklungsräume für Kinder und Jugendliche – Medialen Schutzraum an Schulen schaffen!
Antrag der Fraktion der SPD
Abschließende Beratung und Abstimmung
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5. |
Bessere Versorgung und schnellere Diagnose: Wie Lipödem-Betroffenen in NRW geholfen werden kann
Antrag der Fraktion der SPD
Abschließende Beratung und Abstimmung
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6. |
NRW
muss funktionieren – Wirtschaftsstandort NRW und deinen Arbeitsplatz
Antrag der Fraktion der SPD
Stellungnahmen erwartet
Abschließende Beratung und Abstimmung
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7. |
Personaloffensive „Kita-Zukunft NRW“ – Fachkräfte verbinden Ost und West
Antrag der Fraktion der FDP
Abschließende Beratung und Abstimmung
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8. |
Teilhabe am Arbeitsleben für Menschen mit Behinderungen zukunftsfähig und inklusiv aufstellen
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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9. |
Antrag der Fraktion der AfD
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10. |
Aufklärung und Bewertung des Maskendeals mit der Firma Emix Trading in NRW
Bericht der Landesregierung
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11. |
102. Arbeits- und Sozialministerkonferenz
Bericht der Landesregierung
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12. |
Zukunft der Phoniatrie und Pädaudiologie am Universitätsklinikum Münster – Wie stellt die Landesregierung die Versorgung in NRW sicher?
Bericht der Landesregierung Vorlage erwartet
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13. |
Auslaufen des Paktes für den Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD): Auswirkungen und Perspektiven in NRW
Bericht der Landesregierung Vorlage erwartet
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14. |
Entwurf einer Verordnung über die Finanzierung der strafrechtsbezogenen Unterbringung in psychiatrischen Krankenhäusern und Entziehungsanstalten in Nordrhein-Westfalen (Finanzierungsverordnung StrUG NRW – FinanzVO StrUG)
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15. |
Entwurf der Verwaltungsvereinbarung über die Gewährung von Finanzhilfen des Bundes im Bereich des Sozialen Wohnungsbaus 2026/2027 (VV Sozialer Wohnungsbau 2026/2027) und Entwurf der Verwaltungsvereinbarung über die Gewährung von Finanzhilfen des Bundes für studentisches Wohnen und Wohnen für Auszubildende als Teilbereich des Sozialen Wohnungsbaus 2026/2027 (VV Junges Wohnen 2026/2027)
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16. |
Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur: Umsetzung, Förderbedingungen und Auswirkungen auf die kommunale Investitionsfähigkeit in NRW
Bericht der Landesregierung
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17. |
Verschiedenes
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gez. Josef Neumann |
F. d. R.
Susanne Stall
- Ausschussassistenz -