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LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 18/1524 |
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06.11.2025 |
Ausschuss für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
Dr. Robin Korte MdL
Einladung
81. Sitzung (öffentlich, Livestream)
des Ausschusses für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
am Mittwoch, dem 12. November 2025,
10.00 Uhr, Raum E3 D01
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
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1. |
Gesetz
über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-
Gesetzentwurf der Landesregierung
Bericht der Landesregierung zu Einzelplan 14 Vorlage 18/4149 (Erläuterung) Vorlage 18/4307 (Einführung) Vorlage 18/4364(Beantwortung der Fragen zum HH)
Abschließende Beratung und Abstimmung
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2. |
Strukturwandel Nordrhein-Westfalen
Bericht der Landesregierung
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3. |
NRW muss funktionieren: mit sozialer Sicherheit die Wärmewende in Deinem Viertel auf Augenhöhe gestalten!
Antrag der Fraktion der SPD
Abschließende Beratung und Abstimmung |
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4. |
Mehr Gerechtigkeit im Gesundheitswesen – Frauengesundheit und geschlechtergerechte Medizin weiter vorantreiben
Antrag der Fraktion der CDU und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Abschließende Beratung und Abstimmung
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5. |
Einfach Bauen statt Mieten regulieren: Mit einer Bauwende für neue Wohnungen, bezahlbare Mieten und mehr Wachstum für alle
Antrag der Fraktion der FDP
Entschließungsantrag der Fraktion der AfD
Abschließende Beratung und Abstimmung
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6. |
NRW muss funktionieren: Funktionierende Wasserstraßen statt Stillstand – Erhalt der Logistik für die Zukunft des Industriestandorts NRW sichern!
Antrag der Fraktion der SPD
Abschließende Beratung und Abstimmung
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7. |
Digitale Souveränität sichern – das Internet befreien, Medienvielfalt schützen!
Antrag der Fraktion der SPD
Abschließende Beratung und Abstimmung
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8. |
Das erste Fusionskraftwerk soll in Nordrhein-Westfalen stehen – Jetzt die Weichen für die Energieversorgung der Zukunft stellen
Antrag der Fraktion der FDP
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9. |
Genehmigungsverfahren Braunkohlenplan „Hambach“ Sachlicher Teilplan: Sicherung einer Trasse für den Ablauf des Tagebausees Hambach
Bericht der Landesregierung
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10. |
Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Zuständigkeiten der Vergabekammern Nordrhein-Westfalen
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11. |
Drohende Vollbremsung bei der Solarenergie: wie will die Landesregierung den PV-Ausbau ankurbeln?
Bericht der Landesregierung Vorlage erwartet
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12. |
Wie nutzt die Landesregierung die Verpachtung landeseigener Flächen für die Windenergie als Einnahmequelle?
Bericht der Landesregierung Vorlage erwartet
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13. |
Verschiedenes
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gez. Dr. Robin Korte |
F. d. R.
Anna-Lena Donges
- Ausschussassistentin -