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LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 18/1516 |
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05.11.2025 |
Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales
Josef Neumann MdL
Einladung
97. Sitzung (öffentlich, Livestream)
des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales
am Mittwoch, dem 12. November 2025,
15.30 Uhr, Raum E3 D01
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
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1. |
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 – HHG 2026)
Gesetzentwurf der Landesregierung Einzelplan 11 Vorlage 18/4132 (Erläuterungsband) Vorlage 18/4304 (Einbringungsbericht) Vorlage 18/4367 (Beantwortung der Fragen) Vorlage wird erwartet (Berichterstattergespräch) Vorlage 18/4400 (nachrichtlich)
Abschließende Beratung und Abstimmung
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2. |
Laufzeitverlängerung von Tihange 3 und Doel 4 um weitere zehn Jahre: Radiologischen Notfallschutz auf den neusten Stand bringen!
Antrag der Fraktion der FDP
Abschließende Beratung und Abstimmung
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3. |
Schluss mit lustig: Lachgas für den Privatkonsum bleibt ernstzunehmende Gefahr für Gesundheit, Klima und Kreislaufwirtschaft
Antrag der Fraktion der SPD
Abschließende Beratung und Abstimmung
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4. |
NRW muss funktionieren: Die Landesregierung muss endlich alle Potentiale für mehr Wohnungsbau haben – Ein revolvierender Bodenfonds und eine Landeswohnungsbaugesellschaft sind unerlässlich
Antrag der Fraktion der SPD
Abschließende Beratung und Abstimmung
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5. |
Zweites
Gesetz zur Änderung des Strafrechtsbezogenen
Gesetzentwurf der Landesregierung
Ausschussprotokoll wird erwartet
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6. |
Mehr Gerechtigkeit im Gesundheitswesen – Frauengesundheit und geschlechtergerechte Medizin weiter vorantreiben
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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7. |
Echte Teilhabe durch mehr Geld in der Eingliederungshilfe – Das Land muss sich endlich an der Finanzierung beteiligen!
Antrag der Fraktion der SPD
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8. |
Gefahr für Mensch und Umwelt bekämpfen - Nordrhein-Westfalen braucht wirksame Rattenbekämpfung
Antrag der Fraktion der FDP
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9. |
Entwurf einer Verordnung zur Durchführung von Modellvorhaben zu Substanzanalysen und zur Änderung der Verordnung über den Betrieb von Drogenkonsumräumen
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10. |
Entwurf einer Dreizehnten Verordnung zur Änderung der Zuständigkeitsverordnung Heilberufe
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11. |
Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Durchführungsverordnung Hebammengesetz
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12. |
Sachstand des Förderaufrufs zur „Beteiligung von Armutsbetroffenen, Expertise zur Armutsbekämpfung sowie Sozialplanung in Nordrhein-Westfalen“
Bericht der Landesregierung
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13. |
Verschiedenes
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gez. Josef Neumann |
F. d. R.
Susanne Stall
- Ausschussassistenz -