LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

E  18/1511

10.11.2025

1.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026)

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 18/15000

in Verbindung mit

Gesetz zur Änderung haushaltswirksamer Landesgesetze (Haushaltsbegleitgesetz 2026 – HHBeglG 2026)

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 18/15001

Vorlage 18/4109 (Erläuterungsband)

Vorlage 18/4313

Vorlage 18/4314

Beantwortung von Fragen der Fraktionen zum Einzelplan 05

Vorlage 18/4415

Vorlage 18/4469 Neudruck

jeweils abschließende Beratung und Abstimmung

2.

Von der Kreide zur KI – ein Aktionsplan für alle nordrhein-westfälischen Schulen

Antrag

der Fraktion der FDP

Drucksache 18/16207

3.

Änderungsvereinbarung zur Verwaltungsvereinbarung zur Durchführung des Gesetzes über Finanzhilfen des Bundes zum Ausbau ganztägiger Bildungs- und Betreuungsangebote für im Grundschulalter (Investitionsprogramm Ganztagsausbau)

Vorlage 18/4453

Drucksache 18/16347

4.

Bürokratieabbau für Schulen

Bericht der Landesregierung

5.

Sachstand Schuleingangsuntersuchungen Schuljahr 2025/26

Bericht der Landesregierung

Vorlage wird erwartet

6.

Amtsärztliche Untersuchungen langzeiterkrankter Lehrkräfte – Verfahren, Dauer und Optimierungsbedarf

Bericht der Landesregierung

Vorlage wird erwartet

7.

Weiterbeschäftigung erkrankter und (teil-)dienstunfähiger Lehrkräfte

Bericht der Landesregierung

Vorlage wird erwartet

8.

Nachfragen Langzeiterkrankter Lehrer in TV-Kochshows

Bericht der Landesregierung

Vorlage wird erwartet

9.

Schulkompass 2030: Weitere Umsetzungen

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/4384

Vorlage 18/4476

10.

Rückführung und zukünftige Regelung von Abordnungen an Grundschulen ab dem Schuljahr 2026/2027

Bericht der Landesregierung

Vorlage wird erwartet

11.

Verschiedenes

gez. Florian Braun
- Vorsitzender -