LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 18/1372 |
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02.07.2025 |
Enquetekommission III
Astrid Vogelheim MdL
Einladung
12. Sitzung (öffentlich,
Livestream/nichtöffentlich)
der Enquetekommission III
am Dienstag, dem 8. Juli 2025,
14.15 Uhr, Raum E3 D01
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich die Enquetekommission ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
A Nichtöffentlicher Teil
1. |
Vorbereitung der Anhörung zum Thema „Gesundheit“ am 5. September 2025 |
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2. |
Vorbereitung der Anhörung zum Thema „Genehmigungsverfahren“ am 5. September 2025 |
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3. |
Impulsvorträge der Sachverständigen
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4. |
Verschiedenes |
B Öffentlicher Teil
5. |
Energie
Anhörung von Sachverständigen |
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6. |
Land- und Forstwirtschaft
Schriftliche Anhörung von Sachverständigen |
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7. |
Tourismus, Freizeit und Erholung
Schriftliche Anhörung von Sachverständigen |
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gez. Astrid Vogelheim |
F. d. R.
Tabea Lohrey
Kommissionsassistentin
Anlagen
der Enquetekommission III
„Energie“
am 8. Juli 2025
14.30 bis (max.) 17.00 Uhr, Raum E3 D01, Livestream
Verteiler
Stadtwerke Düsseldorf Julien Mounier Düsseldorf
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Arbeitsgemeinschaft Wasserkraftwerke Nordrhein-Westfalen e.V. Gunnar Lohmann-Hütte Düsseldorf
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Wuppertal Institut Dr. Larissa Doré Wuppertal
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Fraunhofer Institut Holger Born Bochum |
GELSENWASSER AG Dr. Arnt Baer Gelsenkirchen
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Landesverband Erneuerbare Energien NRW Jakob Schmid Düsseldorf
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Holemans GmbH Dr. Jürgen Fröhlich Rees
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Städtetag Nordrhein-Westfalen Köln
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Städte- und Gemeindebund NRW Düsseldorf
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Landkreistag Nordrhein-Westfalen Düsseldorf
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Anhörung von Sachverständigen
Enquetekommission III
" Energie"
am 8. Juli 2025
14.30 Uhr bis (max.) 17.00 Uhr, Raum E3 D01, Livestream
Fragenkatalog
1. Wie hat sich der Wasserbedarf der Energiewirtschaft in den vergangenen Jahren entwickelt? Welche Trends sind für die nächsten Jahre zu erwarten?
2. Welche Rolle und Größenordnung nehmen die verschiedenen Energieerzeugungs- und Speichersysteme zukünftig ein? Welche wasserwirtschaftlichen Probleme und Lösungen sind damit verbunden?
3. Welche wasserwirtschaftlichen Anforderungen (zum Beispiel Wasserverfügbarkeit oder Temperaturen) sind bei den verschiedenen Energieerzeugungs- und -speichersystemen zu beachten?
4. Wie wird sich eine veränderte Wasserverfügbarkeit infolge des Klimawandels auf die Energieerzeugung in Deutschland auswirken – sowohl direkt (zum Beispiel Wasserkraft, Kühlung konventioneller Kraftwerke) als auch indirekt (zum Beispiel Einschränkungen der Binnenschifffahrt, die u. a. fossile Energieträger transportiert)?
5. Welche Anpassungen der verschiedenen Wassernutzungen in der Energiewirtschaft sind auf Grund der sich durch den Klimawandel ändernden Rahmenbedingungen notwendig? Welche Maßnahmen erachten Sie als zielführend, um diese Anpassungen zu erreichen?
6. Wie können Gewässer zur wirtschaftlichen Energiegewinnung (zum Beispiel Floating PV, Wasserkraftanalagen oder Talsperren, Pumpspeicher) genutzt und dabei die festgesetzten Ziele des Wasserhaushaltsgesetzes eingehalten werden? Wo sehen Sie Potenziale, und welche Rahmenbedingungen braucht es, um sie zu heben?
7. Wie resilient ist die Wasserwirtschaft gegenüber Krisen wie zum Beispiel einem längerfristigen Stromausfall oder den Auswirkungen von Cyberangriffen.
8. Welchen Beitrag kann die Energieerzeugung durch Wasserver- und -entsorger zur angestrebten Energieneutralität im Rahmen der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) leisten? Welche Chancen und Risiken sehen Sie? Welche Rahmenbedingungen müssen angepasst werden, um die Ausschöpfung des Potenzials sicherzustellen?
9. Welche Chancen und Risiken ergeben sich aus Floating-PV-Anlagen auf Seen und künstlichen Gewässern wie Baggerseen und Tagebauseen? Was steht einer weiträumigen Umsetzung der Floating-PV-Nutzung in NRW entgegen?
10. Welche Chancen und Risiken sehen Sie bei der Nutzung von Aquathermie als Energiequelle in Nordrhein-Westfalen? Welche Best-Practice-Beispiele sind Ihnen bekannt? Welche Rahmenbedingungen braucht es, um die Umsetzung zu erleichtern?
11. Welche Chancen und Risiken bietet die Nutzung von Großwärmepumpen an Gewässern? Welche Herausforderungen gibt es dabei unter Berücksichtigung von Klimawandel und Extremwetterereignissen?
12. Der langfristige Bedarf an Wasserstoff wird gemäß Wasserstoffimportkonzept NRW für Nordrhein-Westfalen auf ca. 127 Terawattstunden bis 177 Terawattstunden pro Jahr geschätzt. Davon sollen 10 % durch eigene Herstellung gedeckt werden.[1] Welche Herausforderungen sehen Sie in Anbetracht des Klimawandels im Hinblick auf die Versorgung mit Wasserstoff als Energieträger für NRW? Was gilt es hier besonders zu beachten?
13. Wie und in welchem Ausmaß kann eine Digitalisierung dazu beitragen, sowohl Energie- als auch Wasserverbräuche zu minimieren?
14. Welche Verfahren oder Technologien können helfen, den Wasserverbrauch bzw. die Abhängigkeit von Wasser in der Energieerzeugung zu reduzieren? Welche davon sind bereits wirtschaftlich einsetzbar?
15. Welche politischen Maßnahmen wären aus Ihrer Sicht erforderlich, um Wasser- und Energiepolitik besser zu verzahnen und bürokratische Hürden abzubauen? Gibt es internationale Beispiele für eine erfolgreiche Regulierung in diesem Bereich?
Schriftliche Anhörung von Sachverständigen
Enquetekommission III
"Land- und Forstwirtschaft"
zum 8. Juli 2025
Verteiler
Landwirtschaftskammer
Franz-Josef Schockemöhle Köln
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Bruno Schöler Essen
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Universität Münster Institut für Landschaftsökologie und Ökologische Planung Prof. Dr. Tillmann Buttschard Münster
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Georg-August-Universität Göttingen Fakultät für Forstwissenschaften und Waldökologie Prof. Dr. Christian Ammer Göttingen |
Prof. em. Dr. Friedhelm Taube Kiel
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Arbeitsgemeinschaft Naturgemäße Waldwirtschaft Hans von der Goltz Schmallenberg
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Waldbauernverband NRW e.V. Eberhard Freiherr von Wrede Sundern
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Dr. Jörg Schröder Berlin
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Kommunalwald NRW Waldbesitzerverband der Gemeinden, Gemeindeverbände und öffentlich-rechtlichen Körperschaften in Nordrhein-Westfalen e.V. Ute Kreienmeier Wachtberg
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Rheinischer Landwirtschaftsverband e.V. Dr. Bernd Lüttgens Bonn |
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Schriftliche Anhörung von Sachverständigen
Enquetekommission III
"Land- und Forstwirtschaft"
zum 8. Juli 2025
Fragenkatalog
1. Welche Wasserentnahmeanteile des Gesamtwasserverbrauches entfallen auf die Land- und Forstwirtschaft sowie den Gartenbau? Wie wirken sich extreme Witterungsereignisse, insbesondere langanhaltende Trockenperioden, Dauerregen und Starkregenereignisse, auf die Wasserquantität und -qualität aus?
2. Welche Änderungen in den Bewässerungsbedarfen erwarten Sie? Welche Maßnahmen müssen ergriffen werden, um den notwendigen Wasserbedarf der Landwirtschaft zukünftig nachhaltig zu decken?
3. Klimaprojektionen gehen bis zum Ende des Jahrhunderts von einer Verdopplung der Sommertage (max. > 25 °C) und der Tage mit Bodenfeuchtedürre pro Jahr aus. Woher kann und soll das Wasser in besonders betroffenen Regionen wie unter anderem dem Rheinland, der Soester Börde und Ostwestfalen-Lippe kommen? Welche Organisationsformen in der Wassergewinnung, -speicherung und ‑verteilung brauchen wir dort?
4. Inwieweit begünstigen gehäufte und zunehmende Extremwettereignisse und/oder zunehmende Erwärmung die Ausbreitung von „Schädlingen“? Sehen Sie damit verbunden einen erhöhten (wassergefährdenden) Pestizideinsatz? Welche Lösungsansätze gibt es unter anderem im Ökolandbau?
5. Wie wirkt sich zu viel bzw. zu wenig Wasser auf die Pflanzenproduktivität und den Nährstoffhaushalt aus? Sind dadurch für unser Grundwasser höhere Belastungen durch Düngemittel zu erwarten (zum Beispiel Zusickerung unverbrauchten Nitrats)?
6. Sehen Sie vor dem Hintergrund der klimatisch bedingten Veränderungen im Wasserhaushalt Anpassungsbedarfe für landwirtschaftliche Betriebe im Hinblick auf Stoffeinträge? Wenn ja, welche, und wie kann die Politik hier unterstützen?
7. Wie unterscheiden sich die Herausforderungen im Ökolandbau und in der konventionellen Bewirtschaftung (zum Beispiel durch Hitze, Trockenheit, Starkregen, Staunässe)? Wie kann hier unterstützt werden?
8. Welche Chancen und Risiken sehen Sie beim Einsatz von Water-Reuse unter anderem von Prozesswässern zum Beispiel von Molkereien, Nasskonservenherstellern zur Bewässerung in den Trockenlagen (beispielsweise in der Zülpicher Börde) als möglichem Entlastungsansatz?
9. Welche Rahmenbedingungen sind notwendig, um einen sicheren Einsatz von Water-Reuse zu ermöglichen?
10. Welche Vor- und Nachteile bieten wassersparende Bewässerungstechnologien (zum Beispiel Tiefenbewässerungstechnologien, Tröpfchenbewässerung, sensorgesteuerte Systeme etc.).
11. Wie können Bewässerungssysteme optimiert werden, um Wasser effizienter zu nutzen und gleichzeitig die Produktivität der Landwirtschaft zu steigern?
12. Welche weiteren Anpassungsmöglichkeiten bzw. -notwendigkeiten (Frucht- bzw. Baumauswahl, Bodenbearbeitung etc.) sehen Sie für land- und forstwirtschaftliche Betriebe, wenn es darum geht, den Klimawandel bedingten Schwankungen im Wasserhaushalt (Dürre, Starkregen, etc.) zu begegnen? Wie kann die Landesregierung Betriebe bei der Umsetzung unterstützen?
13. Welche Pflanzenarten in der Land- und Forstwirtschaft gelten in den kommenden Jahren infolge des Klimawandels als in NRW nicht mehr anbaubar, und welche Kulturen werden in der Land- und Forstwirtschaft voraussichtlich vermehrt angebaut oder neu etabliert?
14. Welche Baumarten erweisen sich als besonders resilient gegenüber verschiedenen Extremwetterereignissen wie Hitze, Trockenheit, Sturm oder Starkregen und welche Konsequenzen ergeben sich daraus für zukünftige forstliche Planungen?
15. Welche Anpassungsstrategien werden in der Land- und Forstwirtschaft in NRW bereits jetzt verfolgt, um mit Trockenheit und Dürreperioden effektiv umzugehen?
16. Wie können Wälder so bewirtschaftet werden, dass sie sowohl als Kohlenstoffsenken und Wasserspeicher fungieren als auch wirtschaftlich genutzt werden können?
17. Wie können Mischwälder zur Anpassung an den Klimawandel beitragen und gleichzeitig wirtschaftlich rentabel bleiben?
18. Welche Auswirkungen hat das veränderte Wasserdargebot auf die Wiederaufforstung von Kalamitätsflächen insbesondere vor dem Hintergrund der Waldbrandgefahr?
19. Welche Maßnahmen erachten Sie als notwendig, um gerade in Zeiten des Wassermangels einen Interessenausgleich zwischen verschiedenen Nutzungsgruppen zu ermöglichen?
Schriftliche Anhörung von Sachverständigen
„Tourismus, Freizeit und Erholung“
zum 8. Juli 2025
Verteiler
Tourismus NRW e.V. Silvia Raueiser Düsseldorf
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Zweckverband Erholungsgebiet Unterbacher See Peter von Rappard Düsseldorf
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Ruhrverband Markus Rüdel Essen
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Fischereiverband Nordrhein-Westfalen e.V. Dr. Michael Möhlenkamp Münster
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Deutsche Sporthochschule Köln Institut für Outdoor Sport und Umweltforschung Univ.-Prof. Dr. Ralf Roth Köln
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Wuppertal Institut für Klima, Umwelt, Energie gGmbH Constanze Schmidt Wuppertal |
Niederrhein Tourismus GmbH Martina Baumgärtner Viersen
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Städtetag Nordrhein-Westfalen Köln
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Städte- und Gemeindebund NRW Düsseldorf
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Landkreistag Nordrhein-Westfalen Düsseldorf
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Schriftliche Anhörung von Sachverständigen
Enquetekommission III
"Tourismus, Freizeit und Erholung"
zum 8. Juli 2025
Fragenkatalog
1. Welche konkreten wasserhaushaltsbedingten Herausforderungen betreffen die Tourismusbranche in Nordrhein-Westfalen und welche Maßnahmen oder Anpassungsstrategien werden zur Bewältigung bereits umgesetzt?
2. Welche spezifischen Herausforderungen sehen Sie für die unterschiedlichen Tourismusarten in Nordrhein-Westfalen aufgrund der steigenden Durchschnittstemperaturen und der Zunahme von Extremwetterereignissen?
3. Wie kann sich die Tourismusbranche in NRW an die schwankenden Wasserdargebote und die sich verändernde Wasserqualität anpassen, um weiterhin attraktive, sichere und nachhaltige Reiseziele zu bieten?
4. Inwieweit werden die Auswirkungen des sich ändernden Wasserhaushalts (zum Beispiel Veränderungen der Schneemengen, Hitze, Trockenheit) das Tourismus-, Freizeit- und Erholungsverhalten beeinflussen? Erwarten Sie Änderungen der Touristenzahlen und, wenn ja, wo und in welchen Bereichen?
5. Welche Maßnahmen halten Sie für besonders sinnvoll, um die Resilienz der touristischen Infrastruktur und der Betriebe gegenüber den Auswirkungen des Klimawandels zu stärken?
6. Welche Auswirkungen hat der Klimawandel auf die Naherholung und Tourismus am und mit Wasser in NRW und wie kann der Tourismus trotzdem weiterhin ermöglicht werden?
7. Welche Auswirkungen haben ausgeprägtere Trockenperioden und Niedrigwasserstände in Flüssen, Seen und Talsperren auf Angeln, Badebetrieb, Wassersport, Freizeitschifffahrt und touristische Personenschifffahrt? Wie reagiert die Branche?
8. Welche Freizeitsportarten und Hobbys mit Wasserbezug sind durch den Klimawandel besonders bedroht? Welche Anpassungsstrategien gibt es hier?
9. Wie lässt sich Tourismus am und mit Wasser in NRW unter den Auswirkungen des Klimawandels naturverträglich bzw. -fördernd gestalten? Welche Rahmenbedingungen kann das Land NRW hier schaffen?
10. Welchen Beitrag kann die touristische Nutzung im Hinblick auf den Gewässerschutz im Kontext des Klimawandels leisten? Welche negativen Auswirkungen sind Ihnen bekannt?
11. Wie kann sichergestellt werden, dass auch in Hitzeperioden der Wassersport und die Erholung an Gewässern auch in Zukunft für alle Menschen zugänglich bleiben, ohne die Umwelt und die Wasserressourcen zu belasten?
12. Welche Nutzungskonkurrenzen und ggf. auch -konflikte ergeben sich aus der touristischen Nutzung von Gewässern? Wie entwickeln sich diese im Zuge des Klimawandels?
13. Welche Veränderungen der Fischbestände in nordrhein-westfälischen Flüssen und Seen lassen sich infolge von Hitzeperioden, Sauerstoffmangel und anderen klimawandelbedingten Faktoren beobachten und welche Auswirkungen ergeben sich daraus für die Angelfischerei?
14. Welche Rolle können insbesondere Angelvereine bei der Erkennung, Kontrolle und Eindämmung von Neobiota übernehmen?
15. Gibt es Best-Practice-Beispiele für eine erfolgreiche Anpassung von Tourismus, Freizeit und Erholung am und mit Wasser an die Folgen des Klimawandels?
[1]https://www.klimaschutz.nrw.de/fileadmin/Dateien/Download-Dokumente/Broschueren/240725_Wasserstoff_Importkonzept_NRW.pdf, S. 7