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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

 

E  18/1372

 

02.07.2025

 

 

 

 

Enquetekommission III

Astrid Vogelheim MdL

 

 

Einladung

 

 

12. Sitzung (öffentlich, Livestream/nichtöffentlich)
der Enquetekommission III
am Dienstag, dem 8. Juli 2025,
14.15 Uhr, Raum E3 D01

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich die Enquetekommission ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

Tagesordnung

 

A Nichtöffentlicher Teil

 

1.

Vorbereitung der Anhörung zum Thema „Gesundheit“ am 5. September 2025

 

 

2.

Vorbereitung der Anhörung zum Thema „Genehmigungsverfahren“ am 5. September 2025

 

 

3.

Impulsvorträge der Sachverständigen

 

4.

Verschiedenes

 

B Öffentlicher Teil

 

5.

Energie

 

Stellungnahme 18/2664

Stellungnahme 18/2671

Stellungnahme 18/2672

Stellungnahme 18/2674

Stellungnahme 18/2676

Stellungnahme 18/2685

Stellungnahme 18/2686

 

Anhörung von Sachverständigen

 

 

6.

Land- und Forstwirtschaft

 

Stellungnahme 18/2614

Stellungnahme 18/2647

Stellungnahme 18/2687

Stellungnahme 18/2689

Stellungnahme 18/2692

Stellungnahme 18/2693

 

Schriftliche Anhörung von Sachverständigen

 

 

7.

Tourismus, Freizeit und Erholung

 

Stellungnahme 18/2691

 

Schriftliche Anhörung von Sachverständigen

 

 

 

 

 

gez. Astrid Vogelheim
- Vorsitzende -

 

F. d. R.

 

 

 

Tabea Lohrey

Kommissionsassistentin

 

Anlagen

 


 

Anhörung von Sachverständigen

der Enquetekommission III

Energie

am 8. Juli 2025

14.30 bis (max.) 17.00 Uhr, Raum E3 D01, Livestream

 

Verteiler

 

 

Stadtwerke Düsseldorf

Julien Mounier

Düsseldorf

 

 

Arbeitsgemeinschaft Wasserkraftwerke Nordrhein-Westfalen e.V.

Gunnar Lohmann-Hütte

Düsseldorf

 

Wuppertal Institut

Dr. Larissa Doré

Wuppertal

 

Fraunhofer Institut

Holger Born

Bochum

GELSENWASSER AG

Dr. Arnt Baer

Gelsenkirchen

 

Landesverband Erneuerbare Energien NRW

Jakob Schmid

Düsseldorf

 

Holemans GmbH

Dr. Jürgen Fröhlich

Rees

 

Städtetag Nordrhein-Westfalen

Köln

 

Städte- und Gemeindebund NRW

Düsseldorf

 

Landkreistag Nordrhein-Westfalen

Düsseldorf

 

 

***


 

 

Anhörung von Sachverständigen

Enquetekommission III

" Energie"

am 8. Juli 2025

14.30 Uhr bis (max.) 17.00 Uhr, Raum E3 D01, Livestream

 

 

Fragenkatalog

 

 

1.     Wie hat sich der Wasserbedarf der Energiewirtschaft in den vergangenen Jahren entwickelt? Welche Trends sind für die nächsten Jahre zu erwarten?

2.     Welche Rolle und Größenordnung nehmen die verschiedenen Energieerzeugungs- und Speichersysteme zukünftig ein? Welche wasserwirtschaftlichen Probleme und Lösungen sind damit verbunden?

3.     Welche wasserwirtschaftlichen Anforderungen (zum Beispiel Wasserverfügbarkeit oder Temperaturen) sind bei den verschiedenen Energieerzeugungs- und -speichersystemen zu beachten?

4.     Wie wird sich eine veränderte Wasserverfügbarkeit infolge des Klimawandels auf die Energieerzeugung in Deutschland auswirken – sowohl direkt (zum Beispiel Wasserkraft, Kühlung konventioneller Kraftwerke) als auch indirekt (zum Beispiel Einschränkungen der Binnenschifffahrt, die u. a. fossile Energieträger transportiert)?

5.     Welche Anpassungen der verschiedenen Wassernutzungen in der Energiewirtschaft sind auf Grund der sich durch den Klimawandel ändernden Rahmenbedingungen notwendig? Welche Maßnahmen erachten Sie als zielführend, um diese Anpassungen zu erreichen?

6.     Wie können Gewässer zur wirtschaftlichen Energiegewinnung (zum Beispiel Floating PV, Wasserkraftanalagen oder Talsperren, Pumpspeicher) genutzt und dabei die festgesetzten Ziele des Wasserhaushaltsgesetzes eingehalten werden? Wo sehen Sie Potenziale, und welche Rahmenbedingungen braucht es, um sie zu heben?

7.     Wie resilient ist die Wasserwirtschaft gegenüber Krisen wie zum Beispiel einem längerfristigen Stromausfall oder den Auswirkungen von Cyberangriffen.

8.     Welchen Beitrag kann die Energieerzeugung durch Wasserver- und -entsorger zur angestrebten Energieneutralität im Rahmen der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) leisten? Welche Chancen und Risiken sehen Sie? Welche Rahmenbedingungen müssen angepasst werden, um die Ausschöpfung des Potenzials sicherzustellen?

9.     Welche Chancen und Risiken ergeben sich aus Floating-PV-Anlagen auf Seen und künstlichen Gewässern wie Baggerseen und Tagebauseen? Was steht einer weiträumigen Umsetzung der Floating-PV-Nutzung in NRW entgegen?

10. Welche Chancen und Risiken sehen Sie bei der Nutzung von Aquathermie als Energiequelle in Nordrhein-Westfalen? Welche Best-Practice-Beispiele sind Ihnen bekannt? Welche Rahmenbedingungen braucht es, um die Umsetzung zu erleichtern?

11. Welche Chancen und Risiken bietet die Nutzung von Großwärmepumpen an Gewässern? Welche Herausforderungen gibt es dabei unter Berücksichtigung von Klimawandel und Extremwetterereignissen?

12. Der langfristige Bedarf an Wasserstoff wird gemäß Wasserstoffimportkonzept NRW für Nordrhein-Westfalen auf ca. 127 Terawattstunden bis 177 Terawattstunden pro Jahr geschätzt. Davon sollen 10 % durch eigene Herstellung gedeckt werden.[1] Welche Herausforderungen sehen Sie in Anbetracht des Klimawandels im Hinblick auf die Versorgung mit Wasserstoff als Energieträger für NRW? Was gilt es hier besonders zu beachten?

13. Wie und in welchem Ausmaß kann eine Digitalisierung dazu beitragen, sowohl Energie- als auch Wasserverbräuche zu minimieren?

14. Welche Verfahren oder Technologien können helfen, den Wasserverbrauch bzw. die Abhängigkeit von Wasser in der Energieerzeugung zu reduzieren? Welche davon sind bereits wirtschaftlich einsetzbar?

15. Welche politischen Maßnahmen wären aus Ihrer Sicht erforderlich, um Wasser- und Energiepolitik besser zu verzahnen und bürokratische Hürden abzubauen? Gibt es internationale Beispiele für eine erfolgreiche Regulierung in diesem Bereich?


 

Schriftliche Anhörung von Sachverständigen

Enquetekommission III

"Land- und Forstwirtschaft"

zum 8. Juli 2025

 

 

Verteiler

 

 

Landwirtschaftskammer
Nordrhein-Westfalen

Franz-Josef Schockemöhle

Köln

 

Bruno Schöler 

Essen

 

Universität Münster

Institut für Landschaftsökologie und Ökologische Planung

Prof. Dr. Tillmann Buttschard

Münster

 

Georg-August-Universität Göttingen Fakultät für Forstwissenschaften und Waldökologie

Prof. Dr. Christian Ammer

Göttingen

Prof. em. Dr. Friedhelm Taube

Kiel

 

Arbeitsgemeinschaft Naturgemäße Waldwirtschaft

Hans von der Goltz

Schmallenberg

 

Waldbauernverband NRW e.V.

Eberhard Freiherr von Wrede

Sundern

 

Dr. Jörg Schröder

Berlin

 

Kommunalwald NRW

Waldbesitzerverband der Gemeinden, Gemeindeverbände und öffentlich-rechtlichen Körperschaften in Nordrhein-Westfalen e.V.

Ute Kreienmeier

Wachtberg

 

Rheinischer Landwirtschaftsverband e.V.

Dr. Bernd Lüttgens

Bonn

 

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Schriftliche Anhörung von Sachverständigen

Enquetekommission III
"Land- und Forstwirtschaft"

zum 8. Juli 2025

 

Fragenkatalog

 

 

1.           Welche Wasserentnahmeanteile des Gesamtwasserverbrauches entfallen auf die Land- und Forstwirtschaft sowie den Gartenbau? Wie wirken sich extreme Witterungsereignisse, insbesondere langanhaltende Trockenperioden, Dauer­regen und Starkregenereignisse, auf die Wasserquantität und -qualität aus?

2.           Welche Änderungen in den Bewässerungsbedarfen erwarten Sie? Welche Maßnahmen müssen ergriffen werden, um den notwendigen Wasserbedarf der Landwirtschaft zukünftig nachhaltig zu decken?

3.           Klimaprojektionen gehen bis zum Ende des Jahrhunderts von einer Verdopplung der Sommertage (max. > 25 °C) und der Tage mit Bodenfeuchte­dürre pro Jahr aus. Woher kann und soll das Wasser in besonders betroffenen Regionen wie unter anderem dem Rheinland, der Soester Börde und Ostwestfalen-Lippe kommen? Welche Organisationsformen in der Wassergewinnung, -speicherung und ‑verteilung brauchen wir dort?

4.           Inwieweit begünstigen gehäufte und zunehmende Extremwettereignisse und/oder zunehmende Erwärmung die Ausbreitung von „Schädlingen“? Sehen Sie damit verbunden einen erhöhten (wassergefährdenden) Pestizideinsatz? Welche Lösungsansätze gibt es unter anderem im Ökolandbau?

5.           Wie wirkt sich zu viel bzw. zu wenig Wasser auf die Pflanzenproduktivität und den Nährstoffhaushalt aus? Sind dadurch für unser Grundwasser höhere Belastungen durch Düngemittel zu erwarten (zum Beispiel Zusickerung unverbrauchten Nitrats)?

6.           Sehen Sie vor dem Hintergrund der klimatisch bedingten Veränderungen im Wasserhaushalt Anpassungsbedarfe für landwirtschaftliche Betriebe im Hinblick auf Stoffeinträge? Wenn ja, welche, und wie kann die Politik hier unterstützen?

7.           Wie unterscheiden sich die Herausforderungen im Ökolandbau und in der konventionellen Bewirtschaftung (zum Beispiel durch Hitze, Trockenheit, Starkregen, Staunässe)? Wie kann hier unterstützt werden?

8.           Welche Chancen und Risiken sehen Sie beim Einsatz von Water-Reuse unter anderem von Prozesswässern zum Beispiel von Molkereien, Nasskonserven­herstellern zur Bewässerung in den Trockenlagen (beispiels­weise in der Zülpicher Börde) als möglichem Entlastungsansatz?

9.           Welche Rahmenbedingungen sind notwendig, um einen sicheren Einsatz von Water-Reuse zu ermöglichen?

10.       Welche Vor- und Nachteile bieten wassersparende Bewässerungstechnologien (zum Beispiel Tiefenbewässerungstechnologien, Tröpfchenbewässerung, sensorgesteuerte Systeme etc.).

11.       Wie können Bewässerungssysteme optimiert werden, um Wasser effizienter zu nutzen und gleichzeitig die Produktivität der Landwirtschaft zu steigern?

12.       Welche weiteren Anpassungsmöglichkeiten bzw. -notwendigkeiten (Frucht- bzw. Baumauswahl, Bodenbearbeitung etc.) sehen Sie für land- und forstwirtschaftliche Betriebe, wenn es darum geht, den Klimawandel bedingten Schwankungen im Wasserhaushalt (Dürre, Starkregen, etc.) zu begegnen? Wie kann die Landesregierung Betriebe bei der Umsetzung unterstützen?

13.       Welche Pflanzenarten in der Land- und Forstwirtschaft gelten in den kommenden Jahren infolge des Klimawandels als in NRW nicht mehr anbaubar, und welche Kulturen werden in der Land- und Forstwirtschaft voraussichtlich vermehrt angebaut oder neu etabliert?

14.       Welche Baumarten erweisen sich als besonders resilient gegenüber verschiedenen Extremwetterereignissen wie Hitze, Trockenheit, Sturm oder Starkregen und welche Konsequenzen ergeben sich daraus für zukünftige forstliche Planungen?

15.       Welche Anpassungsstrategien werden in der Land- und Forstwirtschaft in NRW bereits jetzt verfolgt, um mit Trockenheit und Dürreperioden effektiv umzugehen?

16.       Wie können Wälder so bewirtschaftet werden, dass sie sowohl als Kohlenstoffsenken und Wasserspeicher fungieren als auch wirtschaftlich genutzt werden können?

17.       Wie können Mischwälder zur Anpassung an den Klimawandel beitragen und gleichzeitig wirtschaftlich rentabel bleiben?

18.       Welche Auswirkungen hat das veränderte Wasserdargebot auf die Wiederaufforstung von Kalamitätsflächen insbesondere vor dem Hintergrund der Waldbrandgefahr?

19.       Welche Maßnahmen erachten Sie als notwendig, um gerade in Zeiten des Wassermangels einen Interessenausgleich zwischen verschiedenen Nutzungsgruppen zu ermöglichen?


 

Schriftliche Anhörung von Sachverständigen

Enquetekommission III

„Tourismus, Freizeit und Erholung“

zum 8. Juli 2025

 

Verteiler

 

 

 

Tourismus NRW e.V.

Silvia Raueiser

Düsseldorf

 

Zweckverband Erholungsgebiet

Unterbacher See

Peter von Rappard

Düsseldorf

 

Ruhrverband

Markus Rüdel

Essen

 

Fischereiverband Nordrhein-Westfalen e.V.

Dr. Michael Möhlenkamp

Münster

 

Deutsche Sporthochschule Köln

Institut für Outdoor Sport und Umweltforschung

Univ.-Prof. Dr. Ralf Roth

Köln

 

Wuppertal Institut für Klima, Umwelt, Energie gGmbH

Constanze Schmidt

Wuppertal

Niederrhein Tourismus GmbH

Martina Baumgärtner

Viersen

 

Städtetag Nordrhein-Westfalen

Köln

 

Städte- und Gemeindebund NRW

Düsseldorf

 

Landkreistag Nordrhein-Westfalen

Düsseldorf

 

 

 

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Schriftliche Anhörung von Sachverständigen

Enquetekommission III
"Tourismus, Freizeit und Erholung"

zum 8. Juli 2025

 

Fragenkatalog

 

 

1.          Welche konkreten wasserhaushaltsbedingten Herausforderungen betreffen die Tourismusbranche in Nordrhein-Westfalen und welche Maßnahmen oder Anpassungsstrategien werden zur Bewältigung bereits umgesetzt?

2.          Welche spezifischen Herausforderungen sehen Sie für die unterschiedlichen Tourismusarten in Nordrhein-Westfalen aufgrund der steigenden Durchschnittstemperaturen und der Zunahme von Extremwetterereignissen?

3.          Wie kann sich die Tourismusbranche in NRW an die schwankenden Wasserdargebote und die sich verändernde Wasserqualität anpassen, um weiterhin attraktive, sichere und nachhaltige Reiseziele zu bieten?

4.          Inwieweit werden die Auswirkungen des sich ändernden Wasserhaushalts (zum Beispiel Veränderungen der Schneemengen, Hitze, Trockenheit) das Tourismus-, Freizeit- und Erholungsverhalten beeinflussen? Erwarten Sie Änderungen der Touristenzahlen und, wenn ja, wo und in welchen Bereichen?

5.          Welche Maßnahmen halten Sie für besonders sinnvoll, um die Resilienz der touristischen Infrastruktur und der Betriebe gegenüber den Auswirkungen des Klimawandels zu stärken?

6.          Welche Auswirkungen hat der Klimawandel auf die Naherholung und Tourismus am und mit Wasser in NRW und wie kann der Tourismus trotzdem weiterhin ermöglicht werden?

7.          Welche Auswirkungen haben ausgeprägtere Trockenperioden und Niedrigwasserstände in Flüssen, Seen und Talsperren auf Angeln, Badebetrieb, Wassersport, Freizeitschifffahrt und touristische Personenschifffahrt? Wie reagiert die Branche?

8.          Welche Freizeitsportarten und Hobbys mit Wasserbezug sind durch den Klimawandel besonders bedroht? Welche Anpassungsstrategien gibt es hier?

9.          Wie lässt sich Tourismus am und mit Wasser in NRW unter den Auswirkungen des Klimawandels naturverträglich bzw. -fördernd gestalten? Welche Rahmenbedingungen kann das Land NRW hier schaffen?

10.       Welchen Beitrag kann die touristische Nutzung im Hinblick auf den Gewässerschutz im Kontext des Klimawandels leisten? Welche negativen Auswirkungen sind Ihnen bekannt?

11.       Wie kann sichergestellt werden, dass auch in Hitzeperioden der Wassersport und die Erholung an Gewässern auch in Zukunft für alle Menschen zugänglich bleiben, ohne die Umwelt und die Wasserressourcen zu belasten?

12.       Welche Nutzungskonkurrenzen und ggf. auch -konflikte ergeben sich aus der touristischen Nutzung von Gewässern? Wie entwickeln sich diese im Zuge des Klimawandels?

13.       Welche Veränderungen der Fischbestände in nordrhein-westfälischen Flüssen und Seen lassen sich infolge von Hitzeperioden, Sauerstoffmangel und anderen klimawandelbedingten Faktoren beobachten und welche Auswirkungen ergeben sich daraus für die Angelfischerei?

14.       Welche Rolle können insbesondere Angelvereine bei der Erkennung, Kontrolle und Eindämmung von Neobiota übernehmen?

15.       Gibt es Best-Practice-Beispiele für eine erfolgreiche Anpassung von Tourismus, Freizeit und Erholung am und mit Wasser an die Folgen des Klimawandels?

 

 



[1]https://www.klimaschutz.nrw.de/fileadmin/Dateien/Download-Dokumente/Broschueren/240725_Wasserstoff_Importkonzept_NRW.pdf, S. 7