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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/989

 

31.10.2019

 

 

 

 

Ausschuss für Digitalisierung und Innovation

 

Thorsten Schick MdL

 

 

Einladung

 

 

30. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Digitalisierung und Innovation
am Donnerstag, dem 7. November 2019,
15.30 Uhr, Raum E 1 D 05

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen                                                                      
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

 

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

Tagesordnung

 

1.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2020 (Haushaltsgesetz 2020)

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/7200

            Vorlage 17/2328 (Erläuterungsband Einzelplan 14)

            Vorlage 17/2510 (Einführungsbericht)

            Vorlage 17/2585 (Beantwortung der Fragen)

            Ausschussprotokoll 17/741 (Haushaltsklausur HFA, Einzelplan 14 ab S. 15 ff)

 

-           abschließende Beratung und Abstimmung

 

2.

IT-Infrastruktur der Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen stärken – Patientenschutz sichern

 

            Antrag der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/5634

            Ausschussprotokoll 17/692

 

-           abschließende Beratung und Abstimmung

 

 

 

3.

Innovationspotential der Blockchain –Technologie für die öffentliche Verwaltung nutzen!

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/5623

            Ausschussprotokoll 17/729 (wird erwartet)

            Stellungnahme 17/1766

            Vorlage 17/2509 (Sachstandsbericht der Landesregierung)

 

4.

Innovatives Bauen im 3D-Druckverfahren fördern

 

            Antrag der Fraktion der CDU

            und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/7544

 

5.

Ziele der Digitalstrategie

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage wird erwartet

 

6.

Künstliche Intelligenz – Kooperation zwischen Polen und Nordrhein-Westfalen

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage wird erwartet

 

7.

5G – Strategie

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage wird erwartet

 

8.

Verschiedenes

 

 

 

 

 

 

 

gez. Thorsten Schick
- Vorsitzender -

 

 

F. d. R.

 

 

 

Susanne Stall

Ausschussassistentin