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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/978

 

24.10.2019

 

 

Ausschuss für Kultur und Medien

Oliver Keymis MdL

 

 

Einladung

 

 

33. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Kultur und Medien
am Donnerstag, dem 31. Oktober 2019,
13:30 Uhr, Raum E 3 D 01

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

Tagesordnung

 

1.

Das Land muss den Erhalt von Filmkunstkinos flächendeckend sichern und ihre Sichtbarkeit als kulturelle Orte stärken

           

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/6257

Gespräch mit Gästen

 

 

2.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2020 (Haushaltsgesetz 2020)

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/7200

            Erläuterungsband Einzelplan 02

            Vorlage 17/2349

            Erläuterungsband Einzelplan 06

            Vorlage 17/2361

            Ausschussprotokoll 17/739

            Ausschussprotokoll 17/741

            Ergebnisvermerk Berichterstatter-Gespräch Einzelplan 02

            Vorlage 17/2530

            Beantwortung der Frage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Vorlage 17/2574

            Beantwortung der Fragen der Fraktion der AfD

            Vorlage 17/2575

 

in Verbindung damit

 

 

 

Gesetz zur Änderung haushaltswirksamer Landesgesetze

(Haushaltsbegleitgesetz 2020)

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/7203

 

Abschließende Beratung und Abstimmungen (Voten)

 

 

3.

Vorstellung der Ergebnisse des Gutachtens zur Evaluierung der Werbezeiten-
reduzierung beim WDR

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorstellung der Ergebnisse durch den Gutachter

            Vorlage 17/2548

            Vorlage 17/2573

 

 

4.

Gesetz zur Erhöhung der Transparenz bei Beteiligungen politischer Akteure an
Medien (Medientransparenzgesetz NRW)

 

            Gesetzentwurf der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/7360

 

 

5.

Pläne der DuMont Mediengruppe

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/2573

 

 

6.

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) zur „Gamerszene“

 

            Bericht der Landesregierung 

            Vorlage 17/2573

 

 

7.

Förderung der lokalen und regionalen Medienvielfalt

           

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/2573

 

 

8.

Stärkungsinitiative für Kunst- und Kulturmuseen – Museumslandschaft in Nordrhein-Westfalen bei der Weiterentwicklung unterstützen

 

            Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/6746

            Ausschussprotokoll 17/716

Abschließende Beratung und Abstimmung

 

 

9 .

Entwurf des zweiten Kulturförderplans (2019-2023) gemäß § 23 Abs. 1 des Gesetzes zur Förderung und Entwicklung der Kultur, der Kunst und der kulturellen Bildung in Nordrhein-Westfalen (Kulturfördergesetz NRW – KFG)

            Entwurf der Landesregierung

            Vorlage 17/2277

            Vorlage 17/2533 (2. Neudruck)

Beratung und Abstimmung

 

 

 

 

10.

Verschiedenes

 

 

 

 

gez. Oliver Keymis
- Vorsitzender -

F. d. R.

 

 

 

Sarah Scholz

Ausschussassistentin