LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
|
E 17/970 |
|
18.10.2019 |
Verkehrsausschuss
Thomas Nückel MdL
Einladung
35. Sitzung (öffentlich)
des Verkehrsausschusses
am Mittwoch, dem 30. Oktober 2019,
spätestens 10 Minuten nach Ende der 34. Sitzung, voraussichtlich um 16.00 Uhr,
Raum E 3 A 02
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
1. |
Kündigung eines S-Bahn-Vertrages mit Keolis durch den VRR
Gespräch mit dem Verkehrsverbund Rhein-Ruhr und der KEOLIS Deutschland
|
2. |
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2020 (Haushaltsgesetz 2020)
Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 17/ 7200 Gesetzentwurf der Landesregierung Einzelplan 09 Ausschussprotokoll 17/739 (Haushaltsklausur HFA, Einzelplan 09, S. 64 ff)
|
3. |
Der Dortmunder Hafen braucht eine nachhaltige Zukunftsperspektive! – Die Landesregierung muss die umfassende Modernisierung des westdeutschen Kanalnetzes gegenüber dem Bundesverkehrsminister mit Nachdruck einfordern
Antrag der Fraktion der SPD
|
4. |
Binnenschifffahrt in Nordrhein-Westfalen stärken – Wasserwege leistungsfähig halten
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
in Verbindung mit
Verschläft die Landesregierung die Instandhaltung des Kanalnetzes in NRW? Wann kommt endlich Akut-Hilfe für den maroden Wesel-Datteln-Kanal?
Antrag der Fraktion der SPD
|
5. |
Sicherheitsdefizite für Flugpassagiere beseitigen – Landesregierung muss sich für die Bündelung aller Luftsicherheitsaufgaben in staatlicher Hand einsetzen
Antrag der Fraktion der SPD
|
6. |
Fünftes Gesetz zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung
|
7. |
Sachstandsbericht zum Hafen Köln Godorf
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
|
8. |
Personelle Ausstattung der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung in Nordrhein-Westfalen
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
|
9. |
Verkehrsministerkonferenz 9./10.Oktober 2019
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
|
10. |
Verschiedenes |
|
gez. Thomas Nückel MdL |
F. d. R.
Mirjam Hufschmidt
Ausschussassistentin