LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 17. Wahlperiode	E  17/963
	15.10.2019

 

 

 

Innenausschuss

 

Daniel Sieveke MdL

 

 

Einladung

 

47. Sitzung (öffentlich, Livestream)

des Innenausschusses
am Donnerstag, dem 31. Oktober 2019,
10.30 Uhr bis max. 13.00 Uhr, Raum E 3 A 02

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

Die Einladung geht nachrichtlich an die Mitglieder des Haushalts- und Finanzausschusses.

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

Tagesordnung

 

	Gesetz über die unabhängige Beauftragte oder den unabhängigen Beauftragten für die Polizei des Landes Nordrhein-Westfalen (Polizeibeauftragtengesetz Nordrhein-Westfalen – PolBeaufG NRW)               Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN             Drucksache 17/6147             Stellungnahme 17/1806, Stellungnahme 17/1853, Stellungnahme 17/1859             weitere Stellungnahmen werden erwartet             Stellungnahme 17/1862   Anhörung von Sachverständigen
		gez. Daniel Sieveke - Vorsitzender -

F. d. R.

 

 

 

Birgit Hielscher

Ausschussassistentin

 

Anlage:

Verteiler

Anhörung von Sachverständigen

Sitzung des Innenausschusses

 

 

Gesetz über die unabhängige Beauftragte oder den unabhängigen Beauftragten
für die Polizei des Landes Nordrhein-Westfalen
(Polizeibeauftragtengesetz Nordrhein-Westfalen – PolBeaufG NRW)

Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Drucksache 17/6147

 

am Donnerstag, dem 31. Oktober 2019

10.30 bis ca. 13.00 Uhr, Raum E 3 A 02, Livestream

 

 

 

 

 

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