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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/956

 

09.10.2019

 

 

 

Ausschuss für Haushaltskontrolle

Rainer Schmeltzer MdL

 

 

Einladung

 

20. Sitzung (öffentlich/nicht öffentlich)

des Ausschusses für Haushaltskontrolle

am Dienstag, dem 5. November 2019,

13.30 Uhr, Raum E 1 D 05

 

Landtag Nordrhein-Westfalen

Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

 

 

 

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

Tagesordnung

 

 

A.

Öffentlicher Teil

 

1.

Beitrag 22 aus dem Jahresbericht 2019 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2018

Besteuerung der Lotterien und der Renn- und Sportwetten

 

            Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

            Vorlage wird erwartet

 

 

2.

Beitrag 23 aus dem Jahresbericht 2019 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2018

Bearbeitung von Einkommensteuerfällen mit bedeutenden Einkünften

 

            Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

            Vorlage wird erwartet

 

 

B.

Nichtöffentlicher Teil

 

3.

Auskunftsersuchen der Presse gegenüber dem Landesrechnungshof

 

            Bericht der Präsidentin des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

 

 

 

 

gez. Rainer Schmeltzer
- Vorsitzender -

 

F. d. R.

 

 

Sabine Arnoldy

Ausschussassistentin