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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 17/937 |
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27.09.2019 |
Neudruck
Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung
Georg Fortmeier MdL
Einladung
43. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung
am Mittwoch, dem 2. Oktober 2019,
10.00 Uhr, Raum E 3 D 01
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
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1. |
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2020 (Haushaltsgesetz 2020)
Gesetzentwurf der Landesregierung Vorlage 17/2328 (Erläuterungsband)
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2. |
Industriepolitisches Leitbild der Landesregierung
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3. |
Der Dortmunder Hafen braucht eine nachhaltige Zukunftsperspektive! – Die Landesregierung muss die umfassende Modernisierung des westdeutschen Kanalnetzes gegenüber dem Bundesverkehrsminister mit Nachdruck einfordern
Antrag der Fraktion der SPD
Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
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4. |
Höfesterben bekämpfen – Landesregierung muss eine attraktive Start-Up-Kultur in der Landwirtschaft schaffen und Hofübergaben erleichtern
Antrag der Fraktion der AfD
Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
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5. |
Krise in der Automobilindustrie und ihren Zuliefern - wie weit ist NRW betroffen?
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6. |
Wo bleibt der große Wurf für das Ruhrgebiet? - Sachstand, Zielvorstellungen und Perspektiven der Ruhrkonferenz aus Sicht der Landesregierung
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7. |
Innovation City Bottrop für ganz Nordrhein-Westfalen nutzbar machen
Eine Vorlage wird erwartet.
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8. |
Wann kommen die Erleichterungen für Windenergie auf fortwirtschaftlich genutzten Flächen?
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9. |
Wie bewertet die Landesregierung das am 20.9.2019 vorgestellte Ergebnis des Klimakabinetts der Bundesregierung?
Bericht der Landesregierung
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10. |
Verschiedenes |
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gez. Georg Fortmeier |
F. d. R.
Hans-Georg Schröder
Ausschussassistent