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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/923

 

19.09.2019

 

 

 

 

Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend

 

Wolfgang Jörg MdL

 

 

Einladung

 

40. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend
am Donnerstag, dem 26. September 2019,
10.00 Uhr, Raum E 1 A 16

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

Tagesordnung

 

1.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2020 (Haushaltsgesetz 2020)

 

            Gesetzentwurf

            der Landesregierung

            Drucksache 17/7200

            hier: Einzelplan 07

            Vorlage 17/2420

            Vorlage 17/2371 (Erläuterungsband)

 

-        Einbringung durch den Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration (Einzelplan 07)

 

2.

Sachstand im Fall Lügde und Impulspapier des MKFFI zur Diskussion von Maßnahmen

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1887

            Vorlage 17/2047

            Vorlage 17/2275

            Vorlage 17/2297

            Mündlicher Bericht der Landesregierung

 

 

3.

Jeder Fall ist ein Fall zu viel - alle Kräfte mobilisieren für den Schutz von Kindern und Jugendlichen vor Missbrauch

 

            Antrag

            der Fraktion der CDU

            der Fraktion der SPD

            der Fraktion der FDP und

            der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/5066 (Neudruck)

            Ausschussprotokoll 17/673

 

Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

4.

Gesundes Essen ist Kinderrecht: Gesunde und nachhaltige Verpflegung für alle Kinder und Jugendlichen in Kita und Schule sicherstellen – einheitliche Qualitätsstandards festschreiben

 

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/7364

 

5.

Schwimmflächen und Schwimmangebote ausweiten. Ertrinken verhindern

 

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/6583

 

Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

6.

Verschiedenes

 

 

 

gez. Wolfgang Jörg
- Vorsitzender -

 

 

F. d. R.

 

 

 

Jan Jäger

Ausschussassistent