LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 17/923 |
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19.09.2019 |
Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend
Wolfgang Jörg MdL
Einladung
40. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend
am Donnerstag, dem 26. September 2019,
10.00 Uhr, Raum E 1 A 16
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
1. |
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2020 (Haushaltsgesetz 2020)
Gesetzentwurf der Landesregierung hier: Einzelplan 07 Vorlage 17/2371 (Erläuterungsband)
- Einbringung durch den Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration (Einzelplan 07)
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2. |
Sachstand im Fall Lügde und Impulspapier des MKFFI zur Diskussion von Maßnahmen
Bericht der Landesregierung Mündlicher Bericht der Landesregierung
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3. |
Jeder Fall ist ein Fall zu viel - alle Kräfte mobilisieren für den Schutz von Kindern und Jugendlichen vor Missbrauch
Antrag der Fraktion der CDU der Fraktion der SPD der Fraktion der FDP und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 17/5066 (Neudruck)
Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
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4. |
Gesundes Essen ist Kinderrecht: Gesunde und nachhaltige Verpflegung für alle Kinder und Jugendlichen in Kita und Schule sicherstellen – einheitliche Qualitätsstandards festschreiben
Antrag der Fraktion der SPD
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5. |
Schwimmflächen und Schwimmangebote ausweiten. Ertrinken verhindern
Antrag der Fraktion der AfD
Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
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6. |
Verschiedenes |
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gez. Wolfgang Jörg |
F. d. R.
Jan Jäger
Ausschussassistent