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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/915

 

23.09.2019

 

 

Neudruck

Ausschuss für Kultur und Medien

Oliver Keymis MdL

 

 

Einladung

 

 

32. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Kultur und Medien
am Donnerstag, dem 26. September 2019,
13:30 Uhr, Raum E 3 D 01

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

Tagesordnung

 

1.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2020 (Haushaltsgesetz 2020)

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/7200

            Einzelplan 02

            Vorlage 17/2349

            Einzelplan 06

            Vorlage 17/2361

Berichte der Landesregierung

 

in Verbindung damit

 

Gesetz zur Änderung haushaltswirksamer Landesgesetze

(Haushaltsbegleitgesetz 2020)

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/7203

 

 

2.

Gesetz zur Stärkung der kulturellen Funktion der öffentlichen Bibliotheken und
ihrer Öffnung am Sonntag (Bibliotheksstärkungsgesetz)

            Gesetzentwurf der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/5637

            Ausschussprotokoll 17/693

Abschließende Beratung und Abstimmung

 

3.

Verschiedenes

 

 

 

gez. Oliver Keymis
- Vorsitzender -

F. d. R.

 

 

Sarah Scholz

Ausschussassistentin