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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 17/88 |
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03.11.2017 |
Neudruck
Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales
Heike Gebhard MdL
Einladung
5. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Arbeit,
Gesundheit und Soziales
am
Mittwoch, dem 8. November 2017
nachmittags, 15.30 Uhr, Raum E3 D 01
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Abs.1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
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1. |
Einführung in die politischen Schwerpunkte der Landesregierung in den Bereichen Arbeit, Gesundheit und Soziales in der 17. Wahlperiode
Aussprache
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2. |
Situation der ärztlichen Versorgung in Nordrhein-Westfalen
- Bericht der Landesregierung
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3. |
Fünftes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch für das Land Nordrhein-Westfalen
Gesetzentwurf der Landesregierung
Bitte wenden! |
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4. |
Entwurf einer Fünften Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Ausführung des Alten- und Pflegegesetzes Nordrhein-Westfalen und nach § 92 SGB XI
Entwurf der Landesregierung
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5. |
Finanzierung der Ausbildung in den Gesundheitsberufen
- Bericht der Landesregierung Eine Vorlage wird erwartet.
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6. |
Nordrhein-westfälische Interessen mit starker Stimme in Brüssel vertreten – Gestaltung des mehrjährigen Finanzrahmens und der Kohäsionspolitik nach 2020 im Sinne des Landes ausrichten
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
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7. |
Schulsozialarbeit in Nordrhein-Westfalen weiter sichern!
Antrag der Fraktion der SPD
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8. |
Der Integrationsplan für NRW muss fortgeführt werden
Antrag der Fraktion der SPD
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9. |
Das derzeitige System der Finanzierung von Krankenhausinvestitionen muss grundlegend überarbeitet werden! Investitionsstau bei Krankenhäusern abbauen ohne Kommunen mehr zu belasten!
Antrag der Fraktion der SPD
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10. |
Situation der Beschäftigten und der Patientinnen und Patienten am Universitätsklinikum Düsseldorf und zweier Tochtergesellschaften
- Bericht der Landesregierung Eine Vorlage wird erwartet.
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11. |
Absichten der Landesregierung zum Masterplan „altersgerechte Quartiere“ und zum „Landesförderplan Alter und Pflege“
- Bericht der Landesregierung Eine Vorlage wird erwartet.
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12. |
Verschiedenes
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gez. Heike Gebhard |
F. d. R.
Daniela Gerdes
Ausschussassistentin