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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 17/879 |
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30.08.2019 |
Neudruck
Integrationsausschuss
Margret Voßeler-Deppe MdL
Einladung
40. Sitzung (öffentlich)
des Integrationsausschusses
am Mittwoch, dem 4. September 2019,
13.30 Uhr, Raum E 1 - A 17
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
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Hinweis: Für TOP 1 sind maximal 45 Minuten vorgesehen.
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1. |
Verbraucherschutz für Geflüchtete stärken und weiter ausbauen
Antrag der Fraktion der SPD
in Verbindung mit Gespräch mit Frau Petra Maier und Frau Dr. Ingrid Majid (Verbraucherzentrale NRW)
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2. |
Nordrhein-Westfälische Teilhabe- und Integrationsstrategie 2030
Bericht der Landesregierung Vorlage 17/ 2327
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3. |
Älteren Menschen mit Migrationsgeschichte den Zugang zu Pflege- und Altenhilfe erleichtern und ihre Lebensleistung würdigen
Antrag der Fraktion der SPD
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen –
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4. |
Qualität, Effizienz und Verbindlichkeit von Integrationskursen verbessern
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
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5. |
Entwurf einer Verordnung über Zuständigkeiten im Ausländerwesen (ZustAVO)
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6. |
Warum ignoriert das Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration, dass der Flüchtlingsrat NRW Handlungsanweisungen der „Interventionistischen Linken“ auf seiner Homepage verlinkt hatte?
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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7. |
Was sind die Ergebnisse des Kongresses „Muslimisches Engagement in NRW“ am 01.07.2019 in Düsseldorf?
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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8. |
Quartalsbericht „Sachstand staatliches Asylsystem“
Bericht der Landesregierung
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9. |
Welche Ergebnisse liegen zur Veranstaltung „#IchDuWirNRW im Dialog“ am 22.08.2019 in der Merkur-Spiel Arena in Düsseldorf vor?
Bericht der Landesregierung
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10. |
Wie ordnet Integrationsminister Dr. Stamp den Vorstoß von Innenminister Reul aus integrationspolitischer Perspektive ein, zukünftig die Nationalität von Tatverdächtigen zu veröffentlichen?
Bericht der Landesregierung
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11. |
Identitätsfeststellungen durch guineische Delegation in Essen
Bericht der Landesregierung
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12. |
Verschiedenes
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gez. Margret Voßeler-Deppe - Vorsitzende - |
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F. d. R.
Susanne Stall
Ausschussassistentin