|
LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
|
E 17/876 |
|
|
28.08.2019 |
Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung
Georg Fortmeier MdL
Einladung
40. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung
am Mittwoch, dem 4. September 2019,
10.00 Uhr, Raum E 1 D 05
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
|
1. |
Arbeit der Clearingstelle Mittelstand des Landes Nordrhein-Westfalen und Bewertung der durchgeführten Verfahren
Bericht des Mittelstandsbeirats
|
|
2. |
Das Rheinische Revier muss Sonderfördergebiet werden, um den Braunkohlen-Strukturwandel erfolgreich gestalten zu können
Antrag der Fraktion der SPD
Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
|
|
3. |
Lebenswert, innovativ und klimafreundlich: Zukunftsfähige Entwicklung des Rheinischen Reviers strategisch gestalten!
Antrag der Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN
Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen |
4. |
Strukturwandel im Rheinischen Revier konkret machen
Antrag der Fraktion
der SPD Erschließungsantrag der Fraktion der AfD
Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
|
|
5. |
Neue Flächen für Wohnraum-, Gewerbe- und Industrieentwicklung im Rheinischen Revier ausweisen
Antrag der Fraktion der SPD
Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
|
|
6. |
Mit Sonderverkehrswegeplan den Strukturwandel im Rheinischen Revier unterstützen
Antrag der Fraktion der SPD
Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
|
|
7. |
Das Rheinische Revier hat alle Chancen und verdient jede Unterstützung - Strukturwandel mit den Akteuren vor Ort zum Erfolg bringen
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
|
|
8. |
Den Arbeitern in der Automobilbranche in NRW den Rücken stärken: Förderung der E-Mobilität umgehend stoppen und Ausbeutung von Mensch und Natur unterbinden
Antrag der Fraktion der AfD
Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
|
|
9. |
Versorgungssicherheit und Arbeitsplätze sichern, weiteren Strompreissteigerungen entgegen treten: Kohleverstromung erhalten
Antrag der Fraktion der AfD
Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
|
|
10. |
Maßnahmen der Landesregierung zur Förderung des Photovoltaikzubaus
Eine Vorlage wird erwartet.
|
|
11. |
Verschiedenes |
|
|
gez. Georg Fortmeier |
F. d. R.
Hans-Georg Schröder
Ausschussassistent