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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/873

 

02.09.2019

 

 

Neudruck

Verkehrsausschuss

 

Thomas Nückel MdL

 

Einladung

 

 

30. Sitzung (öffentlich)
des Verkehrsausschusses
am Mittwoch, dem 4. September 2019,
13.30 Uhr, Raum E3 A 02

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

Tagesordnung

 

1.

Weitergehende Informationen vom Flughafen Düsseldorf zum 17.07.2019

 

            Gespräch mit Herrn Schnalke, Flughafen Düsseldorf

 

2.

„Ideologiefreiheit, Nutzerorientierung und Technologieoffenheit“ – Gleichstellung der Verkehrsträger auch bei Landesreisekostengesetz und Pendlerpauschale

 

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/6737

 

3.

Der Dortmunder Hafen braucht eine nachhaltige Zukunftsperspektive! – Die Landesregierung muss die umfassende Modernisierung des westdeutschen Kanalnetzes gegenüber dem Bundesverkehrsminister mit Nachdruck einfordern

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/6751

 

 

4.

Darstellung der Projekte des Bundesverkehrswegeplans 2030 für den Bereich der Binnenschifffahrt in Nordrhein-Westfalen

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/2341

 

 

 

5.

Sachstandsbericht zur angestrebten Rheinvertiefung

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/2342

 

6.

Rheinvertiefung endlich konsequent umsetzen

 

            Antrag der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/6756

 

7.

Förderrichtlinien Nahmobilität

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/2343

 

8.

Zustandserhebung der Bundesautobahnen in Nordrhein-Westfalen

 

            Bericht der Landesregierung

 

9.

Erneuerung des Stauauswertesystems

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/2344

 

10.

Verschiedenes

 

 

 

gez. Thomas Nückel MdL
- Vorsitzender -

 

F. d. R.

 

 

 

Mirjam Hufschmidt

Ausschussassistentin