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LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 17/848 |
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27.06.2019 |
Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales
Heike Gebhard MdL
Einladung
55. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales
am Mittwoch, dem 3. Juli 2019,
15.30 Uhr, Raum E 3 D 01
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
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1. |
Sie sind in Nordrhein-Westfalen willkommen! – Berufsanerkennungsverfahren verbessern und im Sinne der antragstellenden Menschen weiterentwickeln
der Fraktion der FDP Entschließungsantrag der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD, der Fraktion der FDP und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
in Verbindung mit
Integration beginnt mit Ausbildung und Arbeit – Bewährtes bewahren, Ideen entwickeln, Unterstützung leisten
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
Abschließende Beratung und Abstimmung |
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2. |
Mehr Sicherheit für
Nordrhein-Westfalen – Wir benötigen eine psychiatrische Präventionsambulanz
für Risikopatienten Antrag der Fraktion der AfD
Abschließende Beratung und Abstimmung
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3. |
Subventionen gezuckerter Milchprodukte stoppen – Das Schulmilchprogramm muss neu konzipiert werden und die Gesundheit unserer Kinder in den Fokus rücken.
Antrag der Fraktion der AfD
Abschließende Beratung und Abstimmung
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4. |
Genitalverstümmelung – wirksame Hilfe für die Opfer
Antrag der Fraktion der AfD
Abschließende Beratung und Abstimmung Votum an den federführenden Ausschuss
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5. |
Jeder Fall ist ein Fall zu viel – alle Kräfte mobilisieren für den Schutz von Kindern und Jugendlichen vor Missbrauch
Antrag der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD, der Fraktion der FDP und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 17/5066 (Neudruck)
Auswertung der Anhörung
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6. |
Assistenz im Krankenhaus für Menschen mit Behinderung sichern – Gesundheitliche Versorgung menschenrechtskonform gestalten
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Verfahrensabsprache
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7. |
Guter Start in den Sozialen Arbeitsmarkt in NRW – schwarz-gelbe Landesregierung muss alles geben, um Langzeitarbeitslosigkeit zu bekämpfen!
Antrag der Fraktion der SPD
Verfahrensabsprache
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8. |
Hospizarbeit und Palliativversorgung in Nordrhein-Westfalen – das Lebensende menschenwürdig und angstfrei gestalten
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
Verfahrensabsprache
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9. |
Unterstützung für alleinerziehende Mütter und Väter in Nordrhein-Westfalen stärken!
Antrag der Fraktion der SPD
Verfahrensabsprache
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10. |
Fehlbelegungsabgabe im sozialen Wohnungsbau wieder einführen
Antrag der Fraktion der AfD
Verfahrensabsprache
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11. |
Verschiedenes |
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gez. Heike Gebhard
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F. d. R.
Sebastian Tomczak
Ausschussassistent