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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/829

 

26.06.2019

 

 

 

Ausschuss für Digitalisierung und Innovation

 

Thorsten Schick MdL

 

 

Einladung

 

 

27. Sitzung (öffentlich)                                                                                       
des Ausschusses für Digitalisierung und Innovation
am Donnerstag, dem 4. Juli 2019,
15.30 Uhr, Raum E 1 D 05

 

 

 

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

Tagesordnung

 

1.

IT-Infrastruktur der Krankenhäuer in Nordrhein-Westfalen stärken - Patientenschutz sichern

 

            Antrag der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/5634

 

Beratung mit Herrn Dr. Krämer, Städt. Kliniken Neuss - Lukaskrankenhaus GmbH

Beratung mit Herrn Süllwold, Verband der Ersatzkassen e. V.

Beratung mit Herrn Fischer, Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen e.V.

 

 

2.

Innovationspotenziale durch eine steuerliche Forschungsförderung für kleine und mittlere Unternahmen sowie Startups entfalten

 

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/4439

 

            Ausschussprotokoll 17/605

 

Abstimmung gemäß der Vereinbarung der Fraktionen

 

 


3.

IT-Sicherheit in NRW stärken - Freiheit sichern

 

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/5056

 

sowie

 

Lehren aus Hackerangriff ziehen – IT-Sicherheit in NRW verbessern

 

            Antrag der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/4803

 

            Ausschussprotokoll 17/641

 

4.

Strukturwandel im Rheinischen Revier

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage wird erwartet

 

5.

Umsetzung der Digitalstrategie

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage wird erwartet

 




6.

Verschiedenes

 

 

 

gez. Thorsten Schick
- Vorsitzender -

 

F. d. R.

 

 

 

Susanne Stall

Ausschussassistentin