LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

E  17/828

01.07.2019

1.

Aktualisierte Sachstandsdarstellung zu Beitrag 8 des Jahresberichts 2018 –

Selbstbewirtschaftungsmittel im Landeshaushalt

            Bericht der Landesregierung

2.

Landeshaushaltsrechnung 2016 und Jahresbericht 2018 des Landesrechnungshofs über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2017

            Drucksache 17/3572

            Drucksache 17/3600

a)     Entwurf eines Berichtes und einer Beschlussempfehlung an den Landtag über die Entlastung der Landesregierung für die Haushaltsrechnung 2016 gemäß § 114 LHO

b)    Benennung des Berichterstatters für die ergänzende mündliche Berichterstattung gemäß § 54 Abs. 5 der Geschäftsordnung des Landtags

Abschließende Beratung und Abstimmungen

3.

Prüfung des Einzelplans 13 für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 gemäß
§ 101 LHO

            Vorlage 17/2237

Abschließende Beratung und Abstimmung

4.

Verschiedenes

gez. Rainer Schmeltzer
- Vorsitzender -