LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 17/818 |
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12.06.2019 |
Wissenschaftsausschuss
Helmut Seifen MdL
Einladung
32. Sitzung (öffentlich)
des Wissenschaftsausschusses
am Mittwoch, dem 19. Juni 2019,
15.30 Uhr, Raum E 1 A 16
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
1. |
Gesetz zur Änderung des Hochschulgesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung Änderungsantrag der Fraktion der CDU und FDP Änderungsantrag der Fraktion der CDU und FDP
Bericht der Landesregierung. Vorlage wird erwartet Abschließende Beratung und Abstimmung
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2. |
Offensive für Studentisches Wohnen - NRW braucht ein Investitionsprogramm für die Studierendenwerke
Antrag der Fraktion der SPD Änderungsantrag der Fraktion der AfD Stellungnahme 17/1198, Stellungnahme 17/1207 Ausschussprotokoll 17/543, TOP 1
Abschließende Beratung und Abstimmung
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3. |
Entwürfe der Verwaltungsvereinbarungen zwischen Bund und Ländern gemäß Artikel 91b des Grundgesetzes: - Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken - Bund-Länder-Vereinbarung: Innovation in der Hochschullehre - Pakt für Forschung und Innovation IV 2021-2030
Vertrauliche Vorlage
und
Verpflichtungserklärung der Länder: Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken
Bericht der Landesregierung. Vorlage wird erwartet
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4. |
Innovationspotenziale durch eine steuerliche Forschungsförderung für kleine und mittlere Unternehmen sowie Startups entfalten
Abschließende Beratung und Abstimmung
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5. |
Brexit – Landesregierung muss endlich für den Wissenschafts- und Forschungsstandort NRW tätig werden und Forschungskooperationen aktiv fördern
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6. |
Strukturwandel im Rheinischen Revier durch Forschung und Entwicklung
Bericht der Landesregierung. Vorlage wird erwartet
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7. |
Verschiedenes
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gez. Helmut Seifen |
F. d. R.
Anke Seifert
Ausschussassistentin