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LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 17/796 |
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24.05.2019 |
Verkehrsausschuss
Thomas Nückel MdL
Einladung
27. Sitzung (öffentlich)
des Verkehrsausschusses
am Mittwoch, dem 5. Juni 2019,
13.30 Uhr, Raum E 3 A 02
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
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1. |
Mobilität für Landesbeschäftigte in NRW
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
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2. |
Nächtliche Lärmbelastungen durch Verspätungen am Flughafen Düsseldorf wirksam reduzieren
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
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3. |
Mit Sonderverkehrswegeplan den Strukturwandel im Rheinischen Revier unterstützen
Antrag der Fraktion der SPD
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
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4. |
ÖPNV in Nordrhein-Westfalen: Kommunen bei Erhalt der Stadt- und Straßenbahnsystemen unterstützen
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
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5. |
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Landesbetriebs Straßenbau brauchen Klarheit: Landesregierung muss endlich klare Beschäftigungsperspektive und Organisations- sowie Aufgabenstruktur vorlegen
Antrag der Fraktion der SPD
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
in Verbindung mit
Beachtung der gesetzlichen Regelungen Betriebsverfassungs- und Personalvertretungsgesetzes beim Landesbetrieb Straßenbau.NRW
Bericht der Landesregierung
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6. |
Debatte um Feinstaub und Luftreinheit versachlichen, Ideologie ausblenden, unabhängige und wissenschaftlich fundierte Untersuchungen schnellstmöglich auf den Weg bringen
Antrag der Fraktion der AfD
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
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7. |
Grenznahe Kontrollflächen für Bundespolizei, Landespolizei und BAG schaffen
Antrag der Fraktion der AfD
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
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8. |
Vielfalt der Nahmobilität in Nordrhein-Westfalen nutzen – Infrastruktur ausbauen, Rahmenbedingungen verbessern und die Intermodalität stärken
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
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9. |
Eiserner Rhein
Bericht der Landesregierung
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10. |
Geplante Änderungen des Personenbeförderungsgesetzes
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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11. |
Verschiedenes
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gez. Thomas Nückel MdL |
F. d. R.
Sabine Arnoldy
Ausschussassistentin