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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/795

 

29.05.2019

 

 

Neudruck

Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen

Hans-Willi Körfges MdL

 

Verkehrsausschuss

Thomas Nückel MdL

 

 

Einladung

 

60. Sitzung (öffentlich - Livestream)

des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen

28. Sitzung (öffentlich -Livestream)

des Verkehrsausschusses

am Freitag, dem 7. Juni 2019,

13.30 bis max. 15.30 Uhr, Plenarsaal

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen

Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

 

 

Die Einladung geht nachrichtlich an die Mitglieder des Haushalts- und Finanzausschusses.

 

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufen wir die Ausschüsse ein und setzen folgende Tagesordnung fest:

 

 

Tagesordnung

 

Gesetz zur Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen

 

            Gesetzentwurf der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/4115

 

            - Anhörung von Sachverständigen -

 

gez. Hans-Willi Körfges

- Vorsitzender -

gez. Thomas Nückel

- Vorsitzender -

 

F. d. R.

 

 

Sabine Arnoldy

Ausschussassistentin

 

Anlage

Verteiler

 

Anhörung von Sachverständigen

Sitzung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen

und des Verkehrsausschusses

Gesetz zur Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen“

Gesetzentwurf der Fraktion der SPD, Drucksache 17/4115

 

 

am Freitag, dem 7. Juni 2019

13.30 bis max. 15.30 Uhr, Plenarsaal

 

 

Verteiler

 

 

 

 

Helmut Dedy

Städtetag Nordrhein-Westfalen

Köln

 

 

Dr. Bernd Jürgen Schneider

Städte- und Gemeindebund Nordrhein-Westfalen

Düsseldorf

 

 

Dr. Martin Klein

Landkreistag Nordrhein-Westfalen

Düsseldorf

 

 

 

Andreas Gareißen

Kempen

 

 

 

Henning Gronau

Bürgermeister der Gemeinde Erndtebrück

Erndtebrück

 

 

Dr. Gerd Thielmann

Gemeinde- und Städtebund

Rheinland- Pfalz e.V.

Mainz

 

 

 

 

 

Professor Dr. Gisela Färber

Lehrstuhl für Wirtschaftliche Staatswissenschaften, insbesondere Allgemeine Volkswirtschaftslehre und Finanzwissenschaft

Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer

Speyer

 

 

Bernd Essler

Verein für Kommunalpolitik NRW e.V.

Bonn

 

 

Ulrich Francken

Bürgermeister der Stadt Weeze

Weeze

 

 

Lydia Schumacher

Bürger-Initiative „Schöne Straßen an leeren Häusern – nein danke!“

Schleiden-Gemünd