LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

E 17/794

24.05.2019

Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen

Hans-Willi Körfges MdL

Einladung

59. Sitzung (öffentlich)

des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen

am Freitag, dem 7. Juni 2019,

10.00 Uhr, Raum E 3 D 01

Landtag Nordrhein-Westfalen

Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

Tagesordnung

1.	Die Metropole Ruhr mit einem städtebaulichen Sonderprogramm aktiv und finanziell bei der Ausrichtung der Internationalen Gartenbauausstellung 2027 unterstützen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 17/4794 Stellungnahme 17/1365 Stellungnahme 17/1322 Stellungnahme 17/1380 Stellungnahme 17/1361 Stellungnahme 17/1358 Stellungnahme 17/1382 Stellungnahme 17/1356 Stellungnahme 17/1340 Stellungnahme 17/1331 Stellungnahme 17/1349 Stellungnahme 17/1353 Stellungnahme 17/1352 Stellungnahme 17/1371 Stellungnahme 17/1359 Stellungnahme 17/1368 Stellungnahme 17/1369 Stellungnahme 17/1366 Stellungnahme 17/1360 Stellungnahme 17/1350 Stellungnahme 17/1344 Stellungnahme 17/1364 Stellungnahme 17/1362 Stellungnahme 17/1336 - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
2.	Landesregierung muss einen Zukunftsplan für die Ganztagsschule vorlegen Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 17/4456 Ausschussprotokoll 17/598 - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
3.	NRW muss seine Lehrkräfte verlässlich mit digitalen Arbeitsgeräten ausstatten Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 17/4796 Ausschussprotokoll 17/595 - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
4.	Gesetz zur Regelung des Kostenausgleichsgesetzes zum Gesetz zur Neuregelung der Dauer der Bildungsgänge im Gymnasium (Belastungsausgleichsgesetz G9 - BAG-G9) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 17/4832 Ausschussprotokoll 17/594 - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
5.	Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen Vorlage 17/1831 Vorlage 17/1832 Ausschussprotokoll 17/635 (wird erwartet) - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
6.	Fehlbelegungsabgabe im sozialen Wohnungsbau wieder einführen Antrag der Fraktion der AfD Drucksache 17/6268
7.	Gesetz zur Einführung der Zustimmungswahl für Bürgermeister und Landräte Gesetzentwurf der Fraktion der AfD Drucksache 17/6267
8.	Vielfalt der Nahmobilität in Nordrhein-Westfalen nutzen - Infrastruktur ausbauen, Rahmenbedingungen verbessern und die Intermodalität stärken Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 17/6246
9.	Gesetz zur Änderung des Teilhabe- und Integrationsgesetzes und des Gesetzes zur Ausführung des Asylbewerberleistungsgesetzes Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 17/5977

gez. Hans-Willi Körfges

- Vorsitzender -

F. d. R.

Sabine Arnoldy

Ausschussassistentin

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