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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/793

 

                                                    31.05.2019

 

 

Neudruck

Integrationsausschuss

 

Margret Voßeler-Deppe MdL

 

 

Einladung

 

38. Sitzung (öffentlich)
des Integrationsausschusses
am Mittwoch, dem 5. Juni 2019,
13.30 Uhr, Raum E 1 - A 16

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

 

Tagesordnung

 

1.

Unterbringungseinrichtung für Ausreisepflichtige Büren

 

            Mündlicher Bericht der Landesregierung

 

2.

Älteren Menschen mit Migrationsgeschichte den Zugang zu Pflege- und Altenhilfe erleichtern und ihre Lebensleistung würdigen

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/4455

            Ausschussprotokoll 17/579

 

- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen –

 

3.

Gesetz zur Verlängerung des islamischen Religionsunterrichts als ordentliches Lehrfach (14. Schulrechtsänderungsgesetz)

 

            Gesetzentwurf der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/5618

 

in Verbindung mit

 

 

 

Gesetz zum islamischen Religionsunterricht als ordentliches Lehrfach (14. Schulrechtsänderungsgesetz)

 

            Gesetzentwurf der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/5638

 

            Ausschussprotokoll 17/647

 

- abschließende Beratung und Votum –

 

4.

Integration beginnt mit Ausbildung und Arbeit - Bewährtes bewahren, Ideen entwickeln, Unterstützung leisten

 

            Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/4113

 

            Ausschussprotokoll 17/558

 

5.

Sie sind in Nordrhein-Westfalen willkommen! - Berufsanerkennungsverfahren verbessern und im Sinne der antragstellenden Menschen weiterentwickeln

 

            Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/3805

 

            Ausschussprotokoll 17/558

 

6.

Zweites Gesetz zur Änderung des Abschiebungshaftvollzugsgesetzes Nordrhein-Westfalen

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/5976

 

7.

Gesetz zur Änderung des Teilhabe- und Integrationsgesetzes und des Gesetzes zur Ausführung des Asylbewerberleistungsgesetzes

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/5977

 

8.

Landesinitiative „Gemeinsam klappt´s“

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1809

 

9.

Psychosoziale Zentren für Flüchtlinge und Folter (PSZ) in NRW

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage wird erwartet

           


 

10.

Inwieweit ist das Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration mit integrationspolitischen Maßnahmen beim Thema „Clankriminalität“ involviert?

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage wird erwartet

 

11.

Verschiedenes

 

 

 

gez. Margret Voßeler-Deppe

- Vorsitzende -

 

F. d. R.

 

 

 

Susanne Stall

Ausschussassistentin