LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 17/793 |
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31.05.2019 |
Neudruck
Integrationsausschuss
Margret Voßeler-Deppe MdL
Einladung
38. Sitzung (öffentlich)
des Integrationsausschusses
am Mittwoch, dem 5. Juni 2019,
13.30 Uhr, Raum E 1 - A 16
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
1. |
Unterbringungseinrichtung für Ausreisepflichtige Büren
Mündlicher Bericht der Landesregierung
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2. |
Älteren Menschen mit Migrationsgeschichte den Zugang zu Pflege- und Altenhilfe erleichtern und ihre Lebensleistung würdigen
Antrag der Fraktion der SPD
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen –
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3. |
Gesetz zur Verlängerung des islamischen Religionsunterrichts als ordentliches Lehrfach (14. Schulrechtsänderungsgesetz)
Gesetzentwurf der Fraktion der SPD
in Verbindung mit
Gesetz zum islamischen Religionsunterricht als ordentliches Lehrfach (14. Schulrechtsänderungsgesetz)
Gesetzentwurf der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
- abschließende Beratung und Votum –
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4. |
Integration beginnt mit Ausbildung und Arbeit - Bewährtes bewahren, Ideen entwickeln, Unterstützung leisten
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
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5. |
Sie sind in Nordrhein-Westfalen willkommen! - Berufsanerkennungsverfahren verbessern und im Sinne der antragstellenden Menschen weiterentwickeln
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
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6. |
Zweites Gesetz zur Änderung des Abschiebungshaftvollzugsgesetzes Nordrhein-Westfalen
Gesetzentwurf der Landesregierung
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7. |
Gesetz zur Änderung des Teilhabe- und Integrationsgesetzes und des Gesetzes zur Ausführung des Asylbewerberleistungsgesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung
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8. |
Landesinitiative „Gemeinsam klappt´s“
Bericht der Landesregierung
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9. |
Psychosoziale Zentren für Flüchtlinge und Folter (PSZ) in NRW
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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10. |
Inwieweit ist das Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration mit integrationspolitischen Maßnahmen beim Thema „Clankriminalität“ involviert?
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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11. |
Verschiedenes |
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gez. Margret Voßeler-Deppe - Vorsitzende - |
F. d. R.
Susanne Stall
Ausschussassistentin