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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 17/78 |
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06.11.2017 |
Neudruck
Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen
Stefan Kämmerling MdL
Einladung
7. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen
am Freitag, dem 10. November 2017
13.00 Uhr bzw. 15 Minuten nach Beendigung der 6. Sitzung,
Raum E 3 D 01
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Abs.1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
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1. |
Einführung in die politischen Schwerpunkte der Landesregierung in den Bereichen Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen in der 17. Wahlperiode
Aussprache
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2. |
Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in Nordrhein-Westfalen
Gesetzentwurf der Landesregierung
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3. |
Das derzeitige Systems der Finanzierung von Krankenhausinvestitionen muss grundlegen überarbeitet werden! Investitionsstau bei Krankenhäusern abbauen ohne Kommunen mehr zu belasten!
Antrag der Fraktion der SPD
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4. |
Der Integrationsplan für Nordrhein-Westfalen muss fortgeführt werden
Antrag der Fraktion der SPD
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5. |
Modernisierung der kommunalen Schulinfrastruktur in NRW – Wie ist der aktuelle Sachstand beim Programm „Gute Schule 2020“?
Bericht der Landesregierung (Vorlage wird erwartet)
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6. |
Klage des Landes Berlin zum Kommunalinvestitionsprogramm
Bericht der Landesregierung (Vorlage wird erwartet)
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7. |
Bezahlbaren Wohnraum ermöglichen – Verlässlichkeit bei der Wohnraumförderung schaffen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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8. |
Wohnraummangel braucht mehr Wohnungen statt sozialen Wohnungsbau gegen Eigenheimförderung auszuspielen
Antrag der Fraktion der SPD
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9. |
Verschiedenes
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gez. Stefan Kämmerling - Vorsitzender - |
F. d. R.
Sabine Arnoldy
Ausschussassistentin