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LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 17/779 |
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10.05.2019 |
Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen
Hans-Willi Körfges MdL
Einladung
57. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen
am Freitag, dem 17. Mai 2019,
10.00 Uhr, Raum E 3 D 01
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
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1. |
Gelebte Heimat – Aufnahme ausgewählter Arbeitersiedlungen typischer Arbeitersiedlungen des Ruhrgebiets in die Liste der UNESCO-Welterbestätten
Antrag der Fraktion der AfD
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
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2. |
Starke Denkmalpflege – starke Heimat! Eigentümer beim Erhalt und der Nutzung von Denkmälern unterstützen
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
in Verbindung mit
Gutachterliche Untersuchung „Evaluation des Denkmalschutzgesetzes Nordrhein-Westfalen“
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3. |
Kein Kahlschlag beim landesrechtlichen Mieterschutz: Die Kappungsgrenzenverordnung muss verlängert werden
Antrag der Fraktion der SPD
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
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4. |
Studentisches Wohnen für die Zukunft in Nordrhein-Westfalen stärken und Perspektiven entwickeln
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
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5. |
Offensive für studentisches Wohnen – NRW braucht ein Investitionsprogramm für die Studierendenwerke
Antrag der Fraktion der SPD
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
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6. |
Die Metropole Ruhr mit einem städtebaulichen Sonderprogramm aktiv und finanziell bei der Ausrichtung der Internationalen Gartenbauausstellung 2027 unterstützen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
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7. |
Zwei-Klassen-Gesellschaft bei Nutzern öffentlicher Bibliotheken vermeiden – Ausreichende Beschaffung von aktuellen Medien auch zu Jahresbeginn in „Stärkungspaktgemeinden“ ohne abschließend genehmigten Haushalt ermöglichen
Antrag der Fraktion der AfD
Ausschussprotokoll 17/587 (wird erwartet)
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
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8. |
Tierschutz beachten – besseren Brandschutz in Stallanlagen entwickeln und umsetzen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
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9. |
Frohe Weihnacht! In der Herberge war kein Platz: Die Landesregierung muss endlich ihre sozialpolitische Verantwortung für die Wohnungsversorgung der Bevölkerung wahrnehmen
Antrag der Fraktion der SPD
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
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10. |
ÖPNV in Nordrhein-Westfalen: Kommunen bei Erhalt der Stadt- und Straßenbahnsysteme unterstützen
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
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11. |
Terminplanung für das Jahr 2020
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12. |
Aktivierende Stadtentwicklung jetzt! Wohnungs- und Flächenmangel bekämpfen – Aufstockung und intelligente Nachverdichtung unterstützen: Die Landesregierung muss umgehend zu einem Städtebau-Gipfel einladen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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13. |
Schluss mit der verfehlten Wohnraumförderpolitik der CDU/FDP-Landesregierung: Nordrhein-Westfalen braucht endlich eine zeitgemäße Soziale Wohnraumförderung
Antrag der Fraktion der SPD
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14. |
Landesregierung muss Windenergieausbau durch echte Akzeptanzoffensive ermöglichen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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15. |
Tuberkuloseerkrankungen ernst nehmen und fernab jeglicher Ideologie bekämpfen
Antrag der Fraktion der AfD
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16. |
IT-Infrastruktur der Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen stärken – Patientenschutz sichern
Antrag der Fraktion der AfD
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17. |
Innovationspotential der Blockchain-Technologie für die öffentliche Verwaltung nutzen
Antrag der Fraktion der SPD
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18. |
Aktueller Sachstand zur Lösung der kommunalen Altschuldenproblematik
Bericht der Landesregierung
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19. |
Nachhaltiges Bauen
Bericht der Landesregierung
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20. |
Wie ist der aktuelle Sachstand beim Heimatförderprogramm der Landesregierung?
Bericht der Landesregierung Eine weitere Vorlage wird erwartet.
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21. |
Welche Auswirkungen hat die Reform des Unterhaltsvorschusses für die nordrhein-westfälischen Kommunen?
Bericht der Landesregierung Eine weitere Vorlage wird erwartet.
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22. |
Gutachten zur Überprüfung der Einwohnergewichtung
Bericht der Landesregierung
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23. |
Wie will die Landesregierung die rechtzeitige Umsetzung der von der schwarz-gelben Koalition beschlossenen Neueinteilung der Kommunalwahlbezirke sicherstellen?
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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24. |
Welche konkreten Aufgaben hat die „Transparenzkommission“ der Landesregierung?
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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25. |
Verschiedenes
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gez. Hans-Willi Körfges - Vorsitzender - |
F. d. R.
Sabine Arnoldy
Ausschussassistentin