LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

E  17/778

08.05.2019

1.

Erkenntnisse zu Missbrauchsfällen in Lügde und im Kreis Minden-Lübbecke

Bericht der Landesregierung, Vorlage wird erwartet

2.

Illegale Immigration an der NRW-Westgrenze stoppen

            Antrag der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/3026

            Ausschussprotokoll 17/566

abschließende Beratung und Abstimmung

3.

Jeder Fall ist ein Fall zu viel - alle Kräfte mobilisieren für den Schutz von Kindern und Jugendlichen vor Missbrauch

            Antrag der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD, der Fraktion der FDP
            und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/5066 Neudruck

4.

In ganz Europa: Gleicher Lohn für gleichwertige Arbeit

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/5373

5.

Gesetz zur Einführung einer pauschalen Beihilfe

            Gesetzentwurf der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/5620

6.

Mob greift Polizei in Bocholt an – Verbindungen in das libanesische Klan-Milieu?

Bericht der Landesregierung, Vorlage wird erwartet

7.

Mordanschlag auf Regionalbahn mit Gullydeckeln

Bericht der Landesregierung, Vorlage wird erwartet

8.

Öffentliche AfD-Veranstaltungen am 07. April und 13. April 2019 in Köln

Bericht der Landesregierung, Vorlage wird erwartet

9.

Auto rast über Marktplatz in Essen

Bericht der Landesregierung, Vorlage wird erwartet

10.

Chaoshochzeiten sorgen erneut für Ärger

Bericht der Landesregierung, Vorlage wird erwartet

11.

Razzia gegen Islamisten

Bericht der Landesregierung, Vorlage wird erwartet

12.

AfD-Fahrzeuge gehen in Flammen auf

Bericht der Landesregierung, Vorlage wird erwartet

13.

Chemikalienfund in einer Lagerhalle

und

Brand in einer Lagerhalle in Preußisch Oldendorf

Bericht der Landesregierung, Vorlage wird erwartet

14.

Rumänen-Kinder belästigen 18-jährige und attackieren sie mit hemmungsloser Gewalt

Bericht der Landesregierung, Vorlage wird erwartet

15.

Erneut brutale Messerattacke in NRW

Bericht der Landesregierung, Vorlage wird erwartet

16.

Aufkleber der „Identitären Bewegung“ in einem Polizeifahrzeug

Bericht der Landesregierung, Vorlage wird erwartet

17.

Mutmaßlich ex-jugoslawische Großfamilien liefern sich Hetzjagden in Unna und Kamen

Bericht der Landesregierung, Vorlage wird erwartet

18.

Mutmaßlich libanesische Großfamilien liefern sich eine Straßenschlacht mit Messer und Stöcken in Köln

Bericht der Landesregierung, Vorlage wird erwartet

19.

Linkextreme Unterwanderung der „Fridays For Future“-Proteste?

Bericht der Landesregierung, Vorlage wird erwartet

20.

Wie will die Landesregierung die rechtzeitige Umsetzung der von der schwarz-gelben Koalition beschlossenen Neueinteilung der Kommunalwahlbezirke sicherstellen?

Bericht der Landesregierung, Vorlage wird erwartet

21.

Welche Ergebnisse liegen beim Projekt „KEEAS“ vor und wie ist der aktuelle Sachstand bei der Erstellung des „Lagebilds Clan-Kriminalität“?

Bericht der Landesregierung, Vorlage wird erwartet

22.

Wie ist der Sachstand bei den aktuellen Vorwürfen gegen Polizeibeamte in Köln und Dortmund wegen Körperverletzung im Amt?

Bericht der Landesregierung, Vorlage wird erwartet

23.

Welche Maßnahmen ergreift die Landesregierung gegen illegale Autorennen?

Bericht der Landesregierung, Vorlage wird erwartet

24.

Was unternimmt die Landesregierung gegen den Mangel an Löschhubschraubern bei der Feuerwehr?

Bericht der Landesregierung, Vorlage wird erwartet

25.

Seminar zum Ladendiebstahl im Hambacher Forst

Bericht der Landesregierung, Vorlage wird erwartet

26.

Beteiligung der Polizei NRW an Auslandsmissionen

Bericht der Landesregierung, Vorlage wird erwartet

27.

Durchsuchungen in Dortmund wegen Verdacht des Wahlbetrugs durch „Die Rechte“

Bericht der Landesregierung, Vorlage wird erwartet

28.

Ermittlungsstand zur Fahrerflucht am 7. April 2019 in Köln-Kalk

Bericht der Landesregierung, Vorlage wird erwartet

29.

Vermummte Gewalttäter greifen einen 19jährigen Besucher einer AfD-Veranstaltung an

Bericht der Landesregierung

30.

Drohungen gegen den Islamwissenschaftler Ralph Ghadban: Welche Rolle spielen Clanmitglieder aus Nordrhein-Westfalen?

Bericht der Landesregierung

31.

Verschiedenes

gez. Daniel Sieveke
- Vorsitzender -