LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
|
E 17/760 |
|
02.05.2019 |
Integrationsausschuss
Margret Voßeler-Deppe MdL
Einladung
37. Sitzung (öffentlich)
des Integrationsausschusses
am Mittwoch, dem 8. Mai 2019,
13.30 Uhr, Raum E 1 - A 16
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
1. |
Kuratorium der Stiftung Zentrum für Türkeistudien und Integrationsforschung
Neubesetzung des Kuratoriums nach Satzungsneufassung
|
2. |
Islam in Nordrhein-Westfalen: Interreligiösen Austausch intensivieren – Dialog mit Muslima und Muslimen auf eine neue Grundlage stellen
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
-Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen-
|
3. |
Flüchtlinge auf die Rückkehr in ihre Heimatländer vorbereiten - Einführung eines Programms „Fit4Return / Heimat mit Zukunft - Vom Geflüchteten zum Aufbauhelfer“
Antrag der Fraktion der AfD Drucksache 17/3021 (Neudruck)
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
|
4. |
Älteren Menschen mit Migrationsgeschichte den Zugang zu Pflege- und Altenhilfe erleichtern und ihre Lebensleistung würdigen
Antrag der Fraktion der SPD
|
5. |
Sie sind in Nordrhein-Westfalen willkommen! - Berufsanerkennungsverfahren verbessern und im Sinne der antragstellenden Menschen weiterentwickeln
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
in Verbindung damit
Integration beginnt mit Ausbildung und Arbeit - Bewährtes bewahren, Ideen entwickeln, Unterstützung leisten
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
in Verbindung damit
Die Landesregierung muss die Integration von geflüchteten Menschen in den Arbeitsmarkt vorantreiben!
Antrag der Fraktion der SPD
|
6. |
Verbraucherschutz für Geflüchtete stärken und weiter ausbauen
Antrag der Fraktion der SPD
|
7. |
Gesetz zur Verlängerung des islamischen Religionsunterrichts als ordentliches Lehrfach (14. Schulrechtsänderungsgesetz)
Gesetzentwurf der Fraktion der SPD
in Verbindung mit
Gesetz zum islamischen Religionsunterricht als ordentliches Lehrfach (14. Schulrechtsänderungsgesetz)
Gesetzentwurf der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
-Verfahrensabsprache-
|
8. |
Tuberkuloseerkrankungen ernst nehmen und fernab jeglicher Ideologie bekämpfen
Antrag der Fraktion der AfD
|
9. |
Zwangsräumungen von vier Häusern in Duisburg-Marxloh
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
|
10. |
Jahresbericht 2018 der Abschiebungsbeobachtung
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
|
11. |
Klagen der SPD-Bürgermeisterin der Stadt Werther gegen das Land NRW vor dem VG Minden sowie vor dem OVG Münster wegen der Zuweisung von vollziehbar ausreisepflichtigen Asylantragstellern
Bericht der Landesregierung
|
12. |
Verschiedenes |
|
gez. Margret Voßeler-Deppe - Vorsitzende - |
F. d. R.
Susanne Stall
Ausschussassistentin